Zuschussvereinbarung 2025 bis 2028
Es ist geschafft. Die Zuschussvereinbarung für die Jahre 2025 bis 2028 ist mit großer Mehrheit im Stadtrat verabschiedet worden. Ein schönes Weihnachtsgeschenk und das wichtigste Signal zum 20. Geburtstag, den JenaKultur 2025 begehen wird. Aber was ist eigentlich eine Zuschussvereinbarung? Die finanziellen Zuwendungen der Stadt werden in einer vierjährigen Zuschussvereinbarung festgeschrieben. Die Etatverhandlungen zwischen Kämmerer und Werkleitung müssen nicht jährlich stattfinden, wie überall sonst. Diese monetäre Verlässlichkeit setzt einen großen unternehmerischen Impuls frei, denn die zur Verfügung stehenden Mittel können nach inhaltlichen Kriterien innerhalb der Förderperiode gewichtet eingesetzt werden. Erzielte Gewinne bleiben auf dem Konto des Unternehmens und können für Zukunftsinvestitionen oder zur Entlastung in Krisenzeiten eingesetzt werden. JenaKultur hat dadurch einen bemerkenswerten Bewegungsspielraum; keine andere Stadt Deutschlands gewährt seinen Kulturschaffenden ein vergleichbares Vertrauen. Und nur wenige andere Städte, wie z.B. Dortmund, haben ihre großen Kultureinrichtungen unter das Dach eines Eigenbetriebes und damit eines zentralen Managements gestellt.
Vor allem in Krisen hat sich diese Kombination aus finanzieller Planbarkeit und operativer Gestaltungs- und Steuerungsfähigkeit bewährt. Im Rückblick auf die Gründung von JenaKultur 2005 hatte die „Gründerin“ und erste Werkleiterin Dr. Margret Franz festgestellt, dass bereits damals die Kritik an den für klassische öffentliche Kulturverwaltungen typischen starren und an die Jahresfristen von städtischen Kernhaushalten gebundenen Strukturen unternehmerisches Handeln und kreative Prozesse kaum zulassen und immer wieder unterbrechen.
Übliche Planungshorizonte in Kulturprojekten sind nur selten kongruent mit der Dauer von Haushaltsjahren. Das Dilemma dieses Konstrukts ist derzeit in Berlin, aber auch in anderen deutschen Städten zu beobachten in denen mal wieder das ewige Spiel der Kürzung freiwilliger Leistungen, zu denen Kultur im Haushaltskanon gezählt wird, stattfindet. Üblicherweise wird dann der Haushaltsrasenmäher aus der kommunalen Garage geholt, was dann zu den erwartbaren emotionalen Verwerfungen und Grabenkämpfen führt. Weil ein Kultursenator, -dezernent, -referent, amtsleiter etc. selten einen tiefen Einblick in die operativen Strukturen von Kulturinstitutionen hat, geschweige denn direkte Steuerungsmöglichkeiten. Im Ergebnis muss der oberste Kulturverwalter die Stange Dynamit, welche ihm der oberste Finanzverwalter in die Hand gedrückt hat, in das Kulturmeer werfen, um zu sehen, wer denn da am schnellsten nach oben kommt, wer sich wehrt und welcher Fisch überhaupt wie groß ist. Am Ende führt dieses Vorgehen aber selten zu guten Ergebnissen, dafür umso öfter zu menschlichen Verletzungen jeglicher Coleur.
Und in Jena? Ist wiedermal alles etwas anders. Auch wenn der Druck, einen genehmigungsfähigen Haushalt zustande zu bringen, so groß wie seit Jahren nicht mehr in der erfolgsverwöhnten Saalestadt ist, konnte die Kulturfinanzierung stabilisiert werden, ohne, dass harte strukturelle Einschnitte erfolgen mussten.
Die auslaufende Zuschussperiode umfasste den pandemiebedingt dreijährigen Zeitraum von 2022 bis 2024. Dieser Zeitraum und die darin enthaltenen Planungsgrundlagen waren maßgeblich von den Unvorhersehbarkeiten infolge des Nachwirkens der Pandemiezeit, aber auch von positiven Entwicklungen wie der Fertigstellung des Neubaus der Ernst-Abbe-Bücherei, der Umsetzung des Zukunftskonzeptes der Jenaer Philharmonie, der Sanierung des Volkshauses und dessen Aktivierung als Kongresszentrum sowie der Umsetzung des sog. Herrenberg-Urteils an der Musik- und Kunstschule geprägt.
Die neue Zuschussvereinbarung umfasst den Zeitraum 2025 bis 2028. Das Zahlenwerk ist das Ergebnis eines langen Aushandlungsprozesses, der bereits im letzten Jahr im Eigenbetrieb begonnen hat und vor allem ab Sommer mit hoher Intensität fortgeführt wurde. Immer wieder verbunden mit der Bewertung von Koordinaten des JenaKultur umgebenden Koordinatensystems. Kommunalwahlen, Landtagswahlen, Bundestagswahlen, Steuerprognosen, Kundenverhalten, Tarifabschlüsse, Inflation, gesamtwirtschaftliche Entwicklung und so weiter, und so weiter … Wer ein Kulturunternehmen erfolgreich steuern will, darf seinen Blick nicht nur an den schönen Wänden des eigenen Elfenbeinturms schweifen lassen, sondern er muss hinausblicken. Weit hinaus.
Final wurde angesichts dieser komplexen Koordinaten ein Zuschuss für die Kalenderjahre 2025 bis 2028 in Höhe von 25.495 T€ zwischen der Stadt Jena und JenaKultur verhandelt. Dieser Betrag reicht dem Eigenbetrieb zwar nicht, um sich komplett zu finanzieren, doch können die Defizite mit den auf Rechnung vorgetragenen Überschüssen der erfolgreichen Vorjahre ausgeglichen werden.
Die jährlich vereinbarte Zuschusshöhe bedeutet im Vergleich zum Zuschussjahr 2024 (22.900 T€) einen Aufwuchs um jährlich 2.595 T€. Der monetäre Aufwuchs im Bereich des durch die Stadt Jena bzw. JenaKultur geförderten Theaterhauses Jena und der größten Einrichtung des Eigenbetriebes, der Jenaer Philharmonie, wird aus Perspektive des gesamtstädtischen Haushalts durch die durch den Freistaat Thüringen über den Kulturlastenausgleich ausgereichten Theater- und Orchesterpauschale an die Stadt Jena in Höhe von rund jährlich 1.000 T€ abgemildert. Insgesamt ergeben sich die Kostenaufwüchse in den Jahren der Zuschussperiode zum einen bei den Personalkosten, begründet in den allgemeinen Tarifangleichungen, der Rückkehr zum Flächentarif in der Jenaer Philharmonie und der Überführung von Honorarkräften in Festanstellungen an der Musik- und Kunstschule und zum anderen in den Miet- und Betriebskosten. Auch im Bereich der hoheitlichen Aufgabe der Kulturförderung sind begründbare Steigerungen zu verzeichnen, um der wichtigen Freien Szene in Jena eine notwendige strukturelle Stärkung zu ermöglichen. So erhält die institutionelle Kulturförderung gut 200T€ mehr als 2024, was einer Steigerung von gut 25 Prozent entspricht. Gleiches gilt für das Theaterhaus, welches erstmals in seinem über 30jährigen Bestehen seine Angestellten und künstlerischen Mitarbeiter:innen tariforientiert bezahlen kann.
Der Stellenplan des Eigenbetriebs wurde bei den Planungen zur Zuschussvereinbarung fortgeschrieben. Dennoch musste die Werkleitung im Rahmen der Verhandlungen Konsolidierungsvorschläge erarbeiten. Im Sinne dieses Auftrages konnten einige Stellen in der Planung nicht berücksichtigt werden, darunter u.a. die Position für Personalmarketing, der/die Referent:in für kulturelle Bildung und die Direktionsstelle der Philharmonie. Die Entscheidung der Werkleitung, die neu geschaffene Stelle der JP-Direktion zunächst in den nächsten zwei Jahren nicht zu besetzen, erfolgte in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister und dem Dezernenten. Die Werkleiterin für Kulturelle Bildung und Kulturentwicklung Friedrun Vollmer wird die Einrichtungsleitung der Jenaer Philharmonie in dieser Zeit übernehmen können, da sie unter anderem Aufgaben der (hoheitlichen) Kulturentwicklung an den neuen Kulturdezernenten Johannes Schleußner abgibt. Diese Fortführung des aus der Zukunftskonzeption der Jenaer Philharmonie abgeleiteten Führungskonstrukts bleibt über einen Zeitraum von zwei Jahren bestehen und wird dann neu bewertet.
Nach den Jahren strukturell-quantitativen Wachstums soll sich JenaKultur in der beginnenden Zuschussperiode zwar qualitativ weiterentwickeln können, aber strukturelles Wachstum nur mit einem mittelfristigen Entwicklungshorizont in begründeten Einzelfällen ermöglichen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Zuschussvereinbarung von der Werkleitung als stabiles Fundament betrachtet wird, das JenaKultur und die Kultur in Jena trotz begrenzter Ressourcen handlungsfähig hält und dem bereits Ende 2023 entwickelten Motto „Qualität statt Quantität“ Folge leistet. Qualitativ soll und muss eine Weiterentwicklung des gegenwärtigen umfangreichen Leistungsangebotes immer möglich bleiben, auch wenn das bedeutet, dass große additive Themen in den nächsten Jahren vorerst ruhen müssen.
Generationenbezogene Veränderungen im Freizeitverhalten der Bürger:innen unserer Stadt sind feststellbar. Die Erfahrungen der Pandemie wirken hier als soziale Katalysatoren. Deshalb muss in den nächsten Jahren eine Langfriststrategie entwickelt werden, die auf die absehbaren demografischen Veränderungen in den nächsten 15 Jahren reagiert und frühzeitig die richtigen Entwicklungsimpulse setzt.
Die Veränderung des Stadtraums, vor allem auf dem Eichplatz und am Engelplatz, ebenso wie die Änderung des Nutzerverhaltens sowie die generelle Neuausrichtung der Veranstaltungsbranche bieten für JenaKultur, neben allen daraus resultierenden Risiken, auch zahlreiche Chancen für konzeptionelle Anpassungen oder die Weiterentwicklung etablierter Formate. Hierüber hinaus wird auch die Erarbeitung verschiedener Konzepte zur Klärung diverser „Raumfragen“ im Fokus stehen und als Chance verstanden werden.
In Summe bleibt zu sagen, dass die Kultur in Jena im Vergleich zu anderen Städten immer noch ein starkes finanzielles Fundament besitzt, welches die Entwicklung von Kultur auch in Zukunft zulässt. In diesen Zeiten alles andere als selbstverständlich.
Der Eigenbetrieb geht 2025 in das 20. Jahr seines Bestehens und er ist stärker denn je … zukunftsfähig. Und ja, wir leben in Zeiten von Risiken, aber wir haben immer noch jede Menge Chancen.
Doch nun erst einmal FRÖHLICHE WEIHNACHTEN und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2025!