„Straßenausbaubeiträge abschaffen“: Ein Kommentar zum Thema von Wolfgang Kleindienst
…möglichen Abschaffung von SAB durch den Gesetzgeber. Seit über 20 Jahren kämpft die Bürgerallianz (als Dachverband von über 100 Thüringer Bürgerinitiativen) für die Abschaffung von Zwangsbeiträgen für Abwasserinvestitionen und den…
Frank Kuschel: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen kann scheitern
…die Gemeinden auf Beiträge verzichten können, vermuten sie, dass Bürgerinnen und Bürger zu viel Druck auf die Bürgermeister machen würden.“ Deshalb, so Kuschel, habe der GStB-Thüringen seinen Widerstand aufgegeben und…
TOP 5.4 der Stadtratssitzung am 22.04.2015: Antworten auf die Fragen von Dr. Nitzsche zur Höhe von Straßenausbaubeiträgen im Vergleich zu anderen Jenaer Straßen am Beispiel „Pennickental“
…dann wären dies 8,90 Euro geworden. Herr Sauer hatte ja im Stadtentwicklungsausschuss im Dezember bereits ausführlich über die von einigen Wöllnitzer Bürgern selbst vorgenommenen Veränderungen am Eigentum oder den Flächen…
Weitere Antworten auf Fragen zum OTZ-/TLZ-Artikel bezüglich der „Ulmer Straße“
…völlig intakte Straße auf einen neuen Stand bringen zu wollen greift automatisch in das Eigentum der Bürger ein,insbesondere dann wenn im Vorfeld ein neues Wohngebiet erschlossen werden soll und es…
Drei Jahre städtischer Info-Blog „Straßenbaubeiträge“ – Die Erfolgsgeschichte wird auch in 2018 fortgesetzt
…transparent und bürgernah die Online-Arbeit der Stadt Jena im Allgemeinen und des Eigenbetriebs KSJ im Speziellen geworden ist. Wir bezeichnen dies in Bürgerinformationsveranstaltungen auch gerne als „Beitragserhebungsinformation 4.0“. Auf der…
„Beiträge abschaffen – und dann? (Teil 3)“ – Der Kommunalervice Jena geht nochmals auf eine Pressemitteilung der Bürgerallianz Thüringen e.V. vom Mai 2015 ein
Die Lobedaer Strasse – Foto © Stadt Jena KSJ Der Bürgerallianz Thüringen e.V. antwortete im letzten Jahr auf den Zeitungsartikel „Beiträge abschaffen – und dann?“ aus der Thüringer Landeszeitung vom…
Gespräch zwischen der Bürgerinitiative Pennickental und der Abt. Beiträge bringt neue Erkenntnisse
…der Wöllnitzer Bürgerinitiatitve Pennickental die Abt. Beiträge im Kommunalservice Jena. Bei dem mehrstündigen Gespräch ging es um die Ende Januar 2015 bevorstehende Beitragserhebung in Wöllnitz. Gemeinsam mit Sachbearbeiterin Barbara Fröderking…
Die Aktion „Rote Karte für Straßenausbaubeiträge“ war in Jena zu Gast
Im Rahmen einer landesweiten Aktion gegen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen war heute ein Aktionsbündnis aus dem Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) und der Bürgerallianz Thüringen in Jena zu Gast. Ziel war…
„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 2/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1 DES ARTIKELS] 4. Richtig ist, dass die Eigentümer (einschließlich Familien) der Grundstücke, die an eine ausgebaute Straße angrenzen, nicht die einzigen Benutzer dieser Straße sind,…
„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 3/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1 und DORT TEIL 2 DES ARTIKELS] Im Zusammenhang mit einem angemessenen Ausgleichsbetrag ist folgende Besonderheit des Straßenbaubeitrags zu berücksichtigen: Anders als das Erschließungsbeitragsrecht bezieht sich…