Alles über Beitragserhebung Allgemein Wie Beiträge zu bezahlen sind

Drei Jahre städtischer Info-Blog „Straßenbaubeiträge“ – Die Erfolgsgeschichte wird auch in 2018 fortgesetzt

Mit einem Artikel, der mit den Worten begann

„Jena ist eine besondere Stadt und dies weit über Thüringen hinaus. Jena ist Wissenschaft und Forschung, ist Lebensqualität und Kultur. Unsere Stadt profitiert dabei in vielfältiger Weise von ihrer Infrastruktur. Ohne eine hohe Qualität der öffentlichen Verkehrsanlagen, der Straßen, Wege und Plätze, sind diese vielfältigen Funktionen Jenas nicht zu erfüllen. (…) Trotz des Einsatzes von teilweise erheblichen Straßenbaufördermitteln ist auch eine finanziell angemessene Beteiligung der Grundstückseigentümer an den Kosten des Ausbaus, der Erneuerung oder Verbesserung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze gesetzlich vorgesehen und erforderlich.“

starteten wir heute vor genau drei Jahren unseren Informationsblog Straßenbaubeiträge. Dem Webstart ging eine Vorbereitungszeit von etwa zehn Wochen voraus.

Von Anfang an und bis zum heutigen Tag erfreut er sich großer Beliebheit – bei Nutzern wie im Reigen anderer Blogs der Stadt Jena. Insgesamt mehr als 220 Berichte oder Artikel haben wir seither veröffentlicht – also durchschnittlich drei alle 14 Tage – zu allgemeinen Themen oder zu speziellen Straßenbaumaßnahmen. Wir berichteten zu beabsichtigten Beitragserhebungsmaßnahmen oder über Ausschusssitzungen, gaben aber immer wieder auch Jenaer Bürgerinitiativen oder Ortsteilräten bzw. Ortsteilbürgermeistern und sogar Grundstückseigentümerverbänden die Möglichkeit, dass ihre Standpunkte auf unserem Blog dargestellt werden. Damit ist unsere Arbeit im Kanon des Kommunalservice Jena (KSJ) ein gutes Beispiel dafür, wie transparent und bürgernah die Online-Arbeit der Stadt Jena im Allgemeinen und des Eigenbetriebs KSJ im Speziellen geworden ist. Wir bezeichnen dies in Bürgerinformationsveranstaltungen auch gerne als „Beitragserhebungsinformation 4.0“.

Auf der anderen Seite hatten unsere Leserinnen und Leser oder interessierten Bürger ebenso wie Mitglieder des Jenaer Stadtrates stets die Möglichkeit, Fragen zu stellen oder ihre Meinung kund zu tun und die Abteilung Beiträge kommentierte oft auch wieder zurück. Wir veröffentlichten zudem Dokumentationen über aktuelle und frühere Straßenzustände, stellten Gesetze und Satzungen ebenso zum allgemeinen, kostenlosen Download zur Verfügung, wie wir in schriftlichen Ausarbeitungen auf wichtige Fragen des Beitragsrechts Antworten gaben, die ebenfalls zum allgemeinen Download zur Verfügung stehen.

Mit dieser nach allen Seiten offenen Form unserer Arbeit und dem bürgerfreundlichen Umgang mit dem sensiblen Thema der Beitragserhebung konnten wir – wie verschiedensten Reaktionen zu entnehmen war – auch in der Region und dem Rest des Freistaats Thüringen Interesse hervorrufen und unsere Seite wird sogar von benachbarten Bundesländern wie Hessen, Sachsen-Anhalt und Sachsen immer wieder nachgefragt und die bereitgestellten Unterlagen auch von dort aus genutzt.

Alles in Allem ist der Blog „Straßenbaubeiträge“ des Kommunalservice Jena zu einer Erfolgsgeschichte geworden, die wir auch 2018 gerne fortsetzen werden und wollen. Mit einigen Innovationen, jedoch in altgewohnter Qualität. Doch wenn Sie ganz speziell weitere Verbesserungsvorschläge oder Anregungen für uns haben, dann senden Sie diese gerne an die E-Mailadresse: tiefbau-stadtraum @ jena.de.

Wir danken für Ihr Vertrauen und die Zusammenarbeit! – Ihre Redaktion

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahren Sie mehr darüber, wie Ihre Kommentardaten verarbeitet werden .