Bürger fragen: Was ist der Unterschied zwischen einem Informationsschreiben und einem Verwaltungsakt?
Die Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena (KSJ) erreichten in letzter Zeit mehrere Anfragen diesbezüglich, welche rechtliche Wirkung die von KSJ verschickten Informationsschreiben der…
BURGWEG: Einige Bemerkungen zu einem Internet-Bericht über “unübliche” Vorgehensweisen und offenen Fragen bei der Beitragserhebung
In einem Artikel unter dem Titel “Nur unzureichende Antworten beim Thema Burgweg durch KSJ” – veröffentlicht am 23.09.2016 auf einem Internet-Blog – schreibt…
BURGWEG: Die von einem Internet-Blog veröffentlichten Informationen zu den Kosten der Herstellung sind irreführend
In einem Beitrag auf einem Internet-Blog, der am 22.09.2016 unter dem Titel “Eine Abschlussrechnung für den Burgweg liegt noch nicht vor” veröffentlicht wurde,…
Interessantes aus dem Beitragsrecht: Welche Rolle spielen Informationen aus dem Grundbuch?
Im Erschließungs- und Straßen(aus)baubeitragsrecht basieren viele Beitragsberechnungen auf Angaben aus dem Grundbuch. Immer wieder wird gefragt was dabei wichtig ist. Das Grundbuch ist…