Alles über Beitragserhebung Allgemein

BURGWEG: Einige Bemerkungen zu einem Internet-Bericht über “unübliche” Vorgehensweisen und offenen Fragen bei der Beitragserhebung

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Der Burgweg aus der Luft – Foto © Stadt Jena KSJ

In einem Artikel unter dem Titel “Nur unzureichende Antworten beim Thema Burgweg durch KSJ” – veröffentlicht am 23.09.2016 auf einem Internet-Blog – schreibt der Autor u. a.: “Unüblich ist es, wenn ein Leiter der Abteilung Beiträge auf einem kommunalen Blog einen Beitrag schreibt, der unter dem Titel: ‘Jenapolis veröffentlichte Informationen zu den Kosten der Herstellung sind irreführend” veröffentlicht wurde. Hierbei schreibt der Abteilungsleiter in der dritten Person über sich und versucht, sich als vermeintlich Unbeteiligter und Opfer einer Irreführung darzustellen.”

Die Unüblichkeit ist richtig erkannt, jedoch erreichten die Abteilung Beiträge am betreffenden Tag verschiedene Nachfragen von besorgten Anwohnern des Burgwegs, die sich allesamt auf den erwähnten Artikel bezogen und zu Rückfragen führten, wie etwa: “Muss ich nun drei mal so viel Straßenbaubeitrag bezahlen, wie mir mitgeteilt wurde?” – Dies war der Grund für die Abteilung Beiträge, entsprechend zu handeln. Keinesfalls fühlten sich die Mitarbeiter der Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena als Opfer einer Irreführung.

Bezüglich der, vom Autor in seinem Bericht unterstellten, “späten” Abrechnung von Straßenbaubeiträgen ist zu bemerken, dass eine solche gesetzlicherseits erst nach Eingang der letzten Unternehmerrechnung vorgenommen werden kann und – da sie mitunter komplizierte Grundstücksberechnungen beinhaltet – in aller Regel nicht bereits unmittelbar nach Bauende vorgenommen werden kann. Die späteste Abrechnung muss vier Jahre nach Eingang der letzten Rechnung erfolgen. Dies wusste der Autor auch, denn ich hatte ihm im März 2014 die Möglichkeit gegeben, die Abteilung Beiträge an mehreren Tagen zu besuchen, um alles über Beitragserhebung im Allgemeinen und Speziellen zu erfahren.

Schild Beitragserhebung - Abbildung © Stadt Jena KSJBei diesem Termin wurde ihm u. a. ausführlich erklärt, wie und wann Straßenbaubeiträge erhoben werden können und welche Rolle die letzte Unternehmerrechnung hierbei spielt. Damit ist dem Autor die Beantwortung der in seinem Artikel aufgeworfenen Fragen wie: “Entsteht dadurch nicht etwa ein Schaden für die Stadt, wenn keine Straßenbaubeiträge erhoben werden?”, “Kann es sich die Stadt leisten, Beiträge zu erheben und damit den Weg frei macht, gänzlich auf künftige Beitragserhebungen zu verzichten?” oder “Kann es sich die Stadt erlauben, auf die Beiträge zu verzichten?” prinzipiell möglich gewesen. Außerdem hätte er bei uns nachfragen können – die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung geben hierzu gerne Auskunft.

Was die Bemerkung zum Sachverhalt “eine Million Euro” betrifft, sei auf die als Videomitschnitt abrufbare Stadtratssitzung verweisen; dort tritt nach ca. 33 Minuten und 15 Sekunden Herr Reinhard Wöckel ans Mikrofon und stellt seine Rückfrage. Hier hat der Autor im Übrigen die Äußerung von Herrn Wöckel sinnentstellend wiedergegeben, dadurch, dass er die Worte “ich glaube” und “prognostiziert war” nicht erwähnt hat. Der entscheidende Satz in seinem Artikel “Als die Maßnahme beschlossen wurde, war noch von etwas mehr als einer Million Euro die Rede.” (inklusive des Begriffs “beschlossen”) stammt jedoch nicht von dem erwähnten Stadtrat sondern vom Blog-Autor.

Durch die vom Autor weiter vorgenommenen Unterstellungen, die teilweise jeder Grundlage entbehren, dekuv­rie­rt er sich selbst, weshalb diese hier nicht weiter zu kommentieren sind, außer der Bemerkung, dass die im städtischen Blog “Straßenbaubeiträge” veröffentlichten Berichte und Artikel selbstverständlich nicht von einer Person allein verfasst werden oder worden sind, was man z. B. im Impressum erkennen kann.

Wir hoffen, dass damit die aufgetretenen Irritationen und Unklarheiten beseitigt werden konnten.

gez.

Rainer Sauer
Leiter der Abteilung Beiträge im KSJ


Hinweis: Alle Schreibfehler in den Zitaten stammen aus dem JENAPOLIS-Bericht.

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

  1. Wieviel hat denn der Ausbau des Burgwegs denn gekostet?

    • Abteilung Beiträge

      Lieber Bürger aus Jena, bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Fragen, die bei uns Freitags nach 21 Uhr eingehen, frühestens am nächsten Montag Vormittag ausführlich beantworten können. Aber wir haben ausnahmsweise eine schnelle Antwort für Sie: Ihre Frage ist bereits im Stadtrat beantwortet worden – sprich: Nach derzeitigem Stand sind es 2.981.854,63 Euro. Viele Grüße: Ihre Abteilung Beiträge.

  2. Sehr geehrter Herr Sauer,

    zuerst meinen Dank für Ihre Veröffentlichung. Nur eine kleine Bemerkung: Im Stadtrat wird nicht geglaubt, und wenn Herr Wöckel etwas (auch wenn er sich nur vage erinnern mag) sagt, hat das schon Hand und Fuß. Der Dezernent hätte das Ganze ja korrigieren oder eine ausführliche Antwort geben können. Tat er nicht. Dieses aber nur nebenbei.

    Es ist schön, wie Sie sich um Schreibfehler beim Eintippen von Email-Adressen kümmern. Wollen Sie ihm eine besonders ausführliche Email schreiben? Der Bürger hat sich inzwischen auch auf dem Nachrichtenportal Jenapolis gemeldet und sich gefragt, warum die von Herrn Dr. Nitzsche gestellte Frage nicht auch hier im Forum beantwortet wird. Immerhin haben Sie zweimal Zeit gefunden, sich über Presseveröffentlichungen aufzuregen, ohne auf den Sachverhalt – immerhin eine Stadtratsanfrage – einzugehen. Schöner wäre es doch, und da sind wir uns doch wohl einig, dass die Frage zu den Kosten im Burgweg beantwortet wird. Tippfehler hin oder her.

    Link zum Beitrag: http://www.jenapolis.de/2016/09/23/nur_unzureichende_antworten_beim_thema_burgweg_durch_ksj/

    • Abteilung Beiträge

      Sehr geehrter Herr Tobias N, immer noch sind beinahe 90 % aller Kommentare in diesem Blog von Ihnen erstellt worden. Deshalb hatten wir Ihnen schon vor einiger Zeit nahegelegt, Ihre Fragen zukünftig bitte direkt an die E-Mailadresse tiefbau-stadtraum @ jena.de zu stellen, damit ihre Anliegen direkter und effizienter von uns beantwortet werden können als über die Kommentar-Funktion in diesem Blog.

      Darüber hinaus ist die von Herrn Dr. Nitzsche im Stadtrat gestellte Frage auch bereits im Stadtrat beantwortet worden, die von Ihnen erfundene irreführende Feststellung “Als die Maßnahme beschlossen wurde, war noch von etwas mehr als einer Million Euro die Rede.” jedoch noch nicht richtig gestellt.

      Ihre Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena

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