Alles über Beitragserhebung Allgemein Wie Beiträge zu bezahlen sind

Bürger fragen: Wenn man weiß, was eine Straße kostet, kann man dann nicht sofort sagen, wie hoch am Ende der Beitrag ist?

Eine uns von Bürgern oder Mitgliedern des Jenaer Stadtrats bereits mehrfach gestellte Frage lautet: „Wenn man weiß, was die Herstellung einer Straße kostet, kann man dann nicht sofort sagen, wieviel am Ende als Beitrag zu bezahlen ist?“ – Die Antwort hierauf ist ein ganz klares: Nein! Denn bevor fest steht, welche Gesamtbeitragslast auf Anlieger entfällt, sind mindestens drei beitragsrechtliche Phasen zu durchlaufen:

Aufwandsberechnungsphase

1.) Bei einem Straßenausbau entstehen Gesamtherstellungskosten von beispielhaft 300.000 Euro.

2.) Hiervon sind Kosten herauszurechnen, die nicht auf die abzurechnende Anlage entfallen.

3.) Übrig bleiben für die anzurechnende Anlage beitragsfähige Kosten, z.B. 250.000 Euro.

4.) Diese enthalten nicht-umlagefähige Kosten von möglicherweise 30.000 Euro, die ebenfalls herauszurechnen sind.

5.) Es verbleibt ein Rest an bereinigten beitragsfähigen Kosten in Höhe von 220.000 Euro.

Verteilungsphase

Von diesen 220.000 Euro Kosten der Straßenherstellung ist der städtische Anteil / Gemeindeanteil von z.B. 40 % (= hier: Anliegerstraße) abzuziehen. Die hiernach verbleibenden umlagefähigen Kosten – also der umlagefähige Aufwand – von 132.000 Euro ist von den beitragspflichtigen Anliegern als Straßenbaubeitrag für die Anliegerstraße zu tragen.

Heranziehungsphase

Dies heißt jedoch nicht automatisch, dass im Beispielfall mit 132.000 Euro an Straßenbaubeitragseinnahmen gerechnet werden darf bzw, zu rechnen ist. Denn es gibt vielleicht mehrfach erschlossene Grundstücke. Bei diesen ist deren Beitragslast um 1/3tel zu kürzen – ein Betrag, den die Stadt Jena trägt und der nicht auf andere umgelegt werden darf. Angenommen, dies wären im gewählten Fall 12.000 Euro an sog. Eckgrundstücksvergünstigung, dann können am Ende maximal 120.000 Euro eingenommen werden. Und genau hierzu werden die Beitragspflichtigen am Ende herangezogen.

Kommt es aber sogar noch in Einzelfällen zu zinslosen Stundungen, kurz- oder langfristigen Stundungen oder anderen Billigkeitsmaßnahmen, dann gehen sogar weniger als 120.000 Euro ein. Man kann also im genannten Beispielfall der Anliegerstraße mit Gesamtherstellungskosten von 300.000 Euro nicht einfach 40 % Gemeindeanteil abziehen und anschließend Einnahmen von 180.000 Euro prognostizieren. Der Beitragsrecht ist – zumindest hier – weitaus vielschichtiger.

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Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung.

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