KSJ
Die Informationsveranstaltungen des KSJ zur „Erfurter Straße“, zur Straße „Mühltal“ und zur „Löbstedter Straße“
Bürgerinformationsveranstaltung des KSJ in der Löbstedter Strasse 68 – Symbolbild © Stadt Jena KSJ Am 06. und 07.07.2015 fanden Informationsveranstaltungen des des Kommunalservice Jena (KSJ) zum geplanten Straßenbau und den…
KSJ
Stadtrat verschiebt Entscheidung über Vorlagen zur Änderung der Straßenbeitragserhebung
…Blog bereits befasst hatten und zwar mit diesen Artikeln: OTZ Artikel zu Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen und Wir beantworten Fragen von Bürgern: Wären wiederkehrende Straßenbeiträge eine Option für Jena? Allerdings ist zu…
Wichtige Informationen zu einer Mediation!
…der Stadt Jena erhalten haben, sowie zusätzlich die Bürgerinitiative angeschrieben, ob diese eine Mediation wünschen. Wenn dem so ist, dann können der/die Beitragspflichtige oder ein von ihm/von ihr mit der…
KSJ
Informationen aus dem Beitragsrecht: „Was ist eine Vorausleistung?“ – Wie wird sie gezahlt, wann wird sie verrechnet, wem wird sie gutgeschrieben?
…Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs jährlich zu verzinsen.“ In Thüringen gibt es eine ähnliche Regelung auch für die Straßenbaubeiträge. Hier bestimmt § 7 Absatz 8 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes…
Mediengruppe Thüringen
„Lützowstraße“: Antwort der Abt. Beiträge auf einen OTZ-Artikel vom 23.09.15 sowie ein Brief der BI an den Jenaer OB vom 14.09.15
…23.09.2015 (den man hier nachlesen kann) sowie den Brief der Bürgerinitiative Lützowstraße vom 14.09.2015 an den Oberbürgermeister der Stadt Jena, kann gesagt werden: Unbestritten ist, dass eine öffentliche Straße erneuert…
KSJ
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Stellungnahme der „BI Lützowstraße“ zur Vorstellung der Planung zum Straßenausbau im Stadtentwicklungsausschuss am 1. Oktober 2015
„Lützowstraße“ Ausbauvariante (grün= oberer Teil bis zum Lauensteinweg / weiß = unterer Teil bis zur Kirche) Der Oberbürgerneister der Stadt Jena, Dr. Albrecht Schröter, antwortete dem Vorsitzenden der der „Bürgerinitiative…
MediaPool Jena
Freistaat Thüringen will Straßen(aus)baubeitragsrecht ändern – Der KSJ erwartet keine Auswirkungen für Jena
…Ortsstraßen anteilig auf die Anlieger umzulegen. Eine Reihe von Städten und Gemeinden weigert sich jedoch bis heute, solche Beiträge von ihren Bürgern zu erheben. Nach der seit 2011 geltenden Rechtslage…
KSJ
Einige Bemerkungen zu Meinungen der Piraten im Jenaer Stadtrat bezüglich der „Lützowstraße“
…SEA entsandter Sachkundiger Bürger – nicht richtigstellen sondern ihn aus meiner Sicht, als Leiter der Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena (der auch in dem Bericht erwähnt wurde) mit kommentierenden Anmerkungen…
KSJ
Neues von der „Causa Pennickental“ und der Lützowstraße
…Arbeit der Bürgerinitiative sowie andererseits die Aktivitäten der Stadt Jena in Sachen „Kostenminimierung“ erfolgreich Früchte getragen. Ähnliches kann man zum Ausbau der Lützowstraße in Lichtenhain berichten. Hier fand am 28.01.2016…
KSJ