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OTZ und JenaTV berichten: “Ab April wird in der Leipziger Straße in Jena gebaut”

Thomas Beier besuchte für die Mediengruppe Thüringen die Bürgerversammlung zur Leipziger Straße am 13. März 2017 im Jenaer Rathaus und schreibt u.a.:

Nun ist klar, warum sich da lange niemand ran traute. Das Ausmaß der Probleme, die es bis zum Baustart Anfang April 2017 noch zu lösen gilt, ist enorm. Es geht sogar um überlebenswichtige Dinge wie das Mittagessen von 140 “Weltentdecker”-Knirpsen oder die Warenanlieferung für die Wohngebietskaufhalle.

Erster Straßenbau-Abschnitt ist der zwischen nördlicher Rewe-Einfahrt und Einmündung zum Kindergarten “Weltentdecker”. Voraussichtlich ab Mitte Juni ist auch diese Kita-Zufahrt von der Leipziger Straße aus nicht mehr zu erreichen, weshalb im Kindergarten alle Alarmlampen aufflackern: Wie läuft dann die Essenanlieferung? Während der Bürgerversammlung wurden Lösungen wie bei der Mülltonnenbereitstellung genannt. Der Bagger könnte ja die Waren zum Kindergarten bringen. Eventuell geht auch etwas über die rückwärtige Privatstraße, die zum Rewe-Mark führt.

Der zweite Bauabschnitt ist das Stück vom Kik-Platz bis zur Montessorischule in der Friedrich-Wolf-Straße. Hier soll mit Winterpause von September 2017 bis März 2018 gebaut werden. Gunnar Schulze von der bauausführenden Firma Eurovia sagte zu den Anwohnern: “Sie werden uns sehen, Sie werden uns hören, und wir werden Sie stören!” Er sagte aber zu, auch wirklich zurückzurufen, wenn sich Anlieger unter der auf Flyern benannten Rufnummer melden und er nicht sofort dran sei.

Lesen Sie hier den gesamten Artikel!

Auch JenaTV berichtete über die Veranstaltung. Sehen Sie dort den Videobericht!

Hinweis: Die Textteile sind eine Übernahme aus der Ostthüringer Zeitung und werden mit freundlicher Genehmigung der Mediengruppe Thüringen wiedergegeben.

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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