Allgemein

Am 13. März 2017 gibt es eine Informationsveranstaltung zum Ende März beginnenden grundhaften Ausbau der Leipziger Straße

Ab dem 27. März 2017 wird im Ortsteil Jena-Nord die Leipziger Straße zwischen der Scharnhorststraße und der Friedrich-Wolf-Straße grundhaft ausgebaut. Die Baubeschlüsse des Jenaer Stadtrates stammen bereits aus den Jahren 1996 und 1997, jedoch wurde von der Stadt Jena aus verschiedenen Gründen seinerzeit nur die Strecke von der Clara-Zetkin-Straße bis zur Scharnhorstsstraße ausgebaut. Erst in diesem Jahr kommt der restliche Bereich von der Scharnhorststraße bis zur Friedrich-Wolf-Straße zur Bauausführung.

Das Bauvorhaben des Kommunalservice Jena (KSJ) ist nach der Jenaer Straßenbaubeitragssatzung beitragspflichtig. Die beitragspflichtigen Gesamtbaukosten betragen in etwa 1,15 Mio. Euro. Neben den Grundstückseigentümern, die bereits vorab über die zu erwartenden Beitragshöhen informiert worden waren, und dem Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats, dem die Ausbauplanung im Detail vorgestellt wurde, werden am

Montag, dem 13. März 2017 ab 18:30 Uhr in der Rathausdiele Jena

die Mieter, als direkt von der Baumaßnahme betroffene Anlieger, sowie alle interessierten Bürger informiert.

KSJ | Platz an der Leipziger Straße

In der Sitzung des Ortsteilrats Jena-Nord vom Februar 2016 sagte der KSJ zu, eine leichte Überarbeitung der geplanten Baumstandorte zu prüfen, ebenso eine gesonderte Betrachtung der Parkplatzsituation. Von zwei Wohnungsgenossenschaften lagen Anträge auf Genehmigung von Feuerwehrzufahrten vor, eine will gleichzeitig Stellplätze auf dem eigenen Grundstück schaffen, damit eine gewisse Kompensation mit künftig wegfallenden Stellplätzen im Quartier besteht. Die bestätigte Planung wurde schließlich Basis der Ausschreibung und wird ab Ende 2017 vom beauftragten Baubetrieb umgesetzt. Auch darüber wird am Montag in der Veranstaltung berichtet werden.

Anwesend sind neben Vertretern des Kommunalservice Jena auch solche des Zweckverbandes JenaWasser und der Stadtwerke Energie sowie der Wohnungsbaugesellschaft „Aufbau“ Gera eG und des Baubetriebes. Die Baumaßnahme ist in drei zeitlich getrennte Bauabschnitte unterteilt; das Bauende ist für Ende Juli 2018 vorgesehen.

Unterlagen des Stadtentwicklungsausschusses zur Baumaßnahme in der Leipziger Straße findet man hier.

/RS

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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