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“Darum verfallen unsere Straßen”: Nikolaus Doll analysiert die deutschlandweiten Gründe in der Zeitung WELT

Letzten Dezember befasste sich der Journalist Nikolaus Doll für die Zeitung WELT auch mit dem Thema “Darum verfallen unsere Straßen”. Doll schrieb in seinem Artikel unter anderem, dass die Kommunen das Gros der unmittelbaren Aufgaben im Dienst an den Bürgern tragen müssten, sie aber in aller Regel chronisch schwach finanziell aufgestellt seien.

“Sie sind die Letzten in der föderativen Nahrungskette der Bundesrepublik, das ist ein Systemfehler. Die Infrastruktur der Städte und Gemeinden ist besonders vernachlässigt worden. Der Investitionsstau wird auf 140 Milliarden Euro geschätzt. Und das spüren die Bürger stärker als bei den Einrichtungen des Bundes, weil man im Alltag mehr mit dem ÖPNV und Schulen zu tun hat als mit Bundesbehörden oder der Bundeswehr”, so Doll.

Ein wichtiger Grund für den schleppenden Fortschritt bei der Verbesserung der Zustände liege neben unzureichender Finanzausstattung in fehlenden oder unzureichend funktionierenden Institutionen und Kapazitäten. Gerade in den Kommunen fehlen den Worten Dolls nach zunehmend Planer und damit das Wissen, um komplexe Vorhaben vorantreiben zu können. Denn seien die Abschreibungen weiterhin größer als die Neuinvestitionen, beschleunige sich hierdurch der Wertverlust der öffentlichen Infrastruktur, schreibt Nikolaus Doll in der WELT.

Lesen Sie hier den gesamten Artikel.

/RS

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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