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“Leipziger Straße”: Was wird die in den nächsten Jahren vorgesehene Straßenherstellung kosten?

Leipziger Straße 2015 - Foto 01 © Stadt Jena KSJ
Die Leipziger Straße 2015 – Foto © Stadt Jena KSJ

Für die Leipziger Straße in Jena-Nord liegen seit bald zwanzig Jahren grundsätzliche Bauentscheidungen des Jenaer Statrates vor, die bislang nicht komplett umgesetzt wurden. Lediglich der Bereich Leipziger Straße von der Clara-Zetkin-Straße bis zur Scharnhorststraße wurde kurz nach der Wende grundhaft erneuert und 1996 abgerechnet.

JEZT - Die Leipziger Straße kurz nach der Wende - Foto © Stadt Jena KSJ
Die Leipziger Straße kurz nach der Wende – Foto © Stadt Jena KSJ

Jetzt soll die Leipziger Straße auch im restlichen Teilstück zwischen der Scharnhorststraße und der Friedrich-Wolf-Straße (inklusive des Seitenarms zur Camburger Straße hin) grundhaft erneuert werden und hierzu gibt es einen Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses, der seinerzeit die Gesamtbaukosten mit 1.250.000 Euro und die voraussichtlichen Beitragshöhen auf etwa 840.000 Euro engeschätzt hatte.

Nun sind erneut zehn Jahre vergangen und die zu erwartenden Baukosten haben sich seither nach oben entwickelt; zudem soll der Platz vor dem SB-Bekleidungshaus miterneuert werden (siehe Foto unten). Bevor der Kommunalservice Jena – wahrscheinlich im April 2016 – den Baubeschluss für den Jenaer Stadtrat zur Teilstrecke von der Scharnhorststraße bis zur Friedrich-Wolf-Straße (inklusive des Seitenarms) einbringt, werden die beitragspflichtigen Anlieger von der Abteilung Beiträge schriftlich über die aktuell geschätzten, voraussichtlichen Beitragshöhen unterrichtet. Im Frühjahr folgt zudem eine Informationsveranstaltung.

Erst dann kann der Baubeschluss dem Ortsteilrat Jena-Nord vorgesteltt und anschließend im Stadtentwicklungsausschuss vorberaten werden. Zudem wird dann dem OTR Jena-Nord sowie dem SEA auch der aktuelle Stand der Straßenplanung vorgestellt.

Platz an der Leipziger Straße 2015 - Foto 01 © Stadt Jena KSJ
Platz an der Leipziger Straße 2015 – Foto © Stadt Jena KSJ
Zustand des Platzes an der Leipziger Straße 2015 - Foto 01 © Stadt Jena KSJ
Zustand des Platzes an der Leipziger Straße 2015 – Foto © Stadt Jena KSJ

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In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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