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“Camburger Straße”: Grundhafte Erneuerung muss Rücksicht nehmen auf den Ausbau der Leipziger Straße und der Naumburger Straße

Camburger Straße - Baufeld der Straßenerneuerung - Abbildung © Stadt Jena KSJ
“Camburger Straße”: Baufeld der Straßenerneuerung – Abbildung © Stadt Jena KSJ

Wie wir bereits berichtet hatten, besteht von Seiten des Kommunalservice Jena (KSJ) die Absicht, demnächst die Camburger Straße im Abschnitt zwischen der Scharnhorststraße und der Altenburger Straße grundhaft zu erneuern. Der mit der Nummer 15/0721-BV versehene Beschluss hierzu soll im Frühjahr 2015 im Stadtentwicklungsausschuss eingebracht werden. Wenn dies geschieht, wird auch die Frage zu beantworten sein, wann genau in den kommenden zwei Jahren der Ausbau stattfinden kann. Ein durchaus heikler Punkt, denn im gleichen Zeitfenster sollen in der Leipziger Straße und der Naumburger Straße grundhafte Straßenbauarbeiten stattfinden.

Camburger Straße - Abschnitt Leipziger Straße bis Altenburger Straße - Foto © Stadt Jena KSJ
Camburger Straße: Abschnitt Leipziger Straße bis Altenburger Straße – Foto © Stadt Jena KSJ

In der Camburger Straße sind die Arbeiten der grundhaften Erneuerung jedoch nicht “über Nacht” auf den KSJ zugekommen. Bereits in den frühen 2000er Jahren fanden im Bereich der Einmündung zur Clara-Zetkin-Straße im Gehweg- und Fahrbahnbereich umfangreiche Straßenbauarbeiten statt; zuletzt auf der Teilstrecke zwischen der Naumburger Straße / Egelsee und der Altenburger Straße.

Camburger Straße - Abschnitt Altenburger Straße bis Leipziger Straße - Foto © Stadt Jena KSJ
Camburger Straße: Abschnitt Altenburger Straße bis Leipziger Straße – Foto © Stadt Jena KSJ

Die ursprünglichen Pläne des Kommunalservice Jena, den jetzt zur Rede stehenden Teil der Straße mit Mitteln der Instandhaltung über einen Zeitraum von ca. zehn Jahren nochmals so zu ertüchtigen, so dass es zu einer entsprechenden Verschiebung der grundhaften Erneuerung kommen könnte, hatten sich 2014 zerschlagen, als der Zweckverband JenaWasser ankündigte, den Kanal im Straßenraum der Camburger Straße umfänglich erneuern zu müssen.

Die nun geplante Arbeit im Straßenraum würde sich deshalb zeitlich an eine Erneuerung des Abwassersammlers anschließen und eine koordinierte Baumaßnahme sein. Wann genau der Absichtsbeschluss 15/0721-BV im Stadtentwicklungsausschuss eingebracht wird, steht derzeit noch nicht fest.

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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