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Leipziger Straße: Die Informationsschreiben werden erstellt und sollen demnächst verschickt werden

Leipziger Straße 2015 - Foto 01 © Stadt Jena KSJ
Die Leipziger Straße 2015 – Foto © Stadt Jena KSJ

Nach der Bestätigung der Ausbauplanung durch den Stadtentwicklungsausschuss am 28.04.2016 werden nun in der Abteilung Beiträge Informationsschreiben zum grundhaften Ausbau der Leipziger Straße erstellt und in Kürze verschickt. Bereits MItte Oktober 1997 hatte die Stadt Jena durch Beschluss des Jenaer Stadtrats die Absicht bekundet, die Verkehrsanlage “Leipziger Straße” inklusive der beidseitigen Gehwege, Parkflächen und die Straßenbeleuchtung im Abschnitt: von Scharnhorststraße bis Friedrich-Wolf-Straße umlagepflichtig grundhaft auszubauen. Aus verschiedenen Gründen war es jedoch bisher nicht möglich den Ausbau der Leipziger Straße durchzuführen; dies ist nun im kommenden Jahr vorgesehen.

Begründung: Die Verkehrsanlage sowie die Gehwege, Parkflächen und Straßenbeleuchtung, sind beidseitig im genannten Abschnitt aufgrund ungenügender Stabilität grundhaft zu erneuern. Einhergehend damit soll einer Verbesserung der bisherigen Situation eintreten, da anhaltende weitere Reparaturen der Verkehrsanlage durch die Stadt Jena finanziell nicht mehr zu vertreten sind. Aus Gründen der Verkehrssicherung steht die Stadt Jena zudem in der Pflicht, die notwendige Herstellungsmaßmahme durchzuführen.

Mit dem Informationsschreiben informiert der Kommunalservice Jena zudem darüber, dass die Grundstückseigentümer entsprechend den Regelungen des Thüringer Kommunalabgabengesetzes / ThürKAG als Eigentümer ihrer Grundstücke in späteren Jahren mit der Zahlung von Straßenbaubeiträgen nach § 7 des ThürKAG zu rechnen haben. Damit verbunden haben diese Gelegenheit, die vom Kommunalservice Jena ermittelten grundstücksbezogenen Daten ihres Grundstückes zu überprüfen und sich mit den Freistaat Thüringen geltenden gesetzlichen Regelungen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen vertraut zu machen.

Zugleich wird auch ein Richtwert mitgeteilt, in welcher Höhe mit einer Beitragserhebung zu rechen ist: schließlich werden in dem genannten Abschnitt der Leipziger Straße beitragsfähige Kosten entstehen in einer Höhe von mehr als 1 Million Euro.

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

  1. Streibhardt, Waltraud

    Ich möchte bitte auf diesen Weg eine Info über den aktuellen Stand – Durchstich Friedrich-Wolf-Straße –
    Camburger Straße -.
    Danke für die Info im Voraus
    Mit freundlichen Grüßen
    Frau W.Streibhardt

    • Abteilung Beiträge

      Sehr geehrte Frau Streibhardt,

      diese Frage können wir Ihnen hier auf unserem Blog leider nicht beantworten. In einigen Wochen wird es einen weiteren Blog der Stadt Jena zum Thema “Baustellen” geben, auf dem dann solche Informationen zu finden sind. Sollten Sie vorher Fragen zu diesem Thema haben, können Sie sich an die Abteilung Strategie und Planung des KSJ wenden, Tel.: 4989-120.
      Ich hoffe ich konnte Ihnen dennoch weiterhelfen.

      Mit freundlichen Grüßen,
      Antonia Erdmann

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