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Die Informationsveranstaltungen des KSJ zur „Erfurter Straße“, zur Straße „Mühltal“ und zur „Löbstedter Straße“

Buergerinformationsveranstaltung des KSJ in der Loebstedter Strasse 68 - Symbolbild © Stadt Jena KSJ
Bürgerinformationsveranstaltung des KSJ in der Löbstedter Strasse 68 – Symbolbild © Stadt Jena KSJ

Am 06. und 07.07.2015 fanden Informationsveranstaltungen des des Kommunalservice Jena (KSJ) zum geplanten Straßenbau und den beitragsrechtlichen Fragen der Straßen „Erfurter Straße“, „Mühltal“ und „Löbstedter Straße“ statt. Hierbei wurden die bevorstehenden Projekte u.a.vom Leiter der Abteilung Bau- und Qualitätsmanagement, Herrn Steffen Schulz sowie der Leiterin der Abteilung Strategie und Planung, Frau Regina Bergner vorgestellt. Der Abteilungsleiter Beiträge im KSJ, Herr Rainer Sauer,erläuterte die beitragsrechtlichen Aspekte der Maßnahmen.

Und so soll der Bauablauf sein:

Ausbauplanung zur Erfurter Strasse - Foto © Stadt Jena KSJ
Ausbauplanung der „Erfurter Straße“ – Abbildung © Stadt Jena KSJ (Zum Vergrößern bitte anklicken!)

1.) „Erfurter Straße“ (von Ortseingang West bis zur Straße „Mühltal“) = bauaushührende Firma: STRABAG, Baubeginn: 15.07.2015 | Den Beschilderungsplan zur Verkehrsführung findet man HIER.

Ausbauplanung zur Straße Muehltal - Foto © Stadt Jena KSJ
Ausbauplanung zur Straße „Mühltal“ – Foto © Stadt Jena KSJ (Zum Vergrößern bitte anklicken!)

2.) „Mühltal“ (von „Erfurter Straße“ bis zur Buswendeschleife „Lutherstraße“) = bauausführende Firma: STRABAG, Baubeginn: ca. 24.08.2015 (abhängig von der Verkehrsfreigabe der Kreuzung „Lutherstraße“ / „Katharinenstraße“) | Die Planungsunterlagen zum Bau der Straße findet man HIER.

Die Bauphasen der Loebstedter Strasse - Abbildung © Stadt Jena KSJ
Die Bauphasen der „Löbstedter Straße“ – Abbildung © Stadt Jena KSJ (Zum Vergrößern bitte anklicken!)

3.) „Löbstedter Straße“ (von „Alte Wieserstraße“ bis „Fritz-Winkler-Straße“) = bauausführende Firma: Streicher, Baubeginn für Abschnitt 1 (= „Alte Wiesenstraße“ bis Zufahrt Bahngelände / oben rot gekennzeichnet): 04.08.2015, Baubeginn für Abschnitt 2 (= Zufahrt Bahngelände bis „Schlachthofstraße“ / oben blau gekennzeichnet): Oktober 2015, Baubeginn für Abschnitt 3 (= „Schlachthofstraße“ bis „Fritz-WinklerStraße“ / oben grün gekennzeichnet): April 2016 | Hinweis: Der oben rechts ganz gelb gekennzeichnete Teil der „Löbstedter Straße“ wurde bereits hergestellt!

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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