„Rechtliche Bedenken eines Anliegers“: Stadtentwicklungsausschuss vertagt auch die Behandlung der geänderten Vorlage zur Straße „Cospedaer Grund“
Im Falle des Cospedaer Grunds hatte die Stadt Jena über ihren Eigenbetrieb Kommunalservice Jena (KSJ) im Februar 2017 eine Vorlage eingereicht, die Absicht…
UPDATE zu: Neu überarbeitete Vorlage zum „Cospedaer Grund“ wird dem SEA am 15.06.2017 vorgelegt
Gestern Nachmittag tagte der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats (SEA) erstmals in besonderem Ambiente: man traf sich im Saal der ehemaligen Feuerwache gegenüber des…
„Vor 25 Jahren“ – Teil 2: Ein Vierteljahrhundert Beitragserhebung in Jena (mit einer kleinen Statistik zur Zinsbeihilfe)
Wie wir bereits berichtet hatten, liegt der Beginn der Beitragserhebung in Jena in diesem Frühjahr bereits 25 Jahre zurück. Alles begann im Mai…
„Cospedaer Grund“: Stadträte, Anlieger und Kommunalservice finden Kompromiss bezüglich der beabsichtigten Straßenherstellung
Bei einem Ortstermin in der Straße Cospedaer Grund wurden am Freitag, den 05.05.2017, auf Einladung des Ortsteilrats Jena-West bezüglich der Beschlussvorlage zur geplanten…
Straßenbauvorhaben Wiesenstraße/Angerkreuzung wurde vom Werkausschuss des KSJ gestoppt
Der verantwortliche Werkausschuss des städtischen Eigenbetriebs Kommunalservice Jena (KSJ) hat in einer Sondersitzung am Dienstag, dem 25.04.2017, die vor der Vergabe stehende Baumaßnahme…
Das Magazin STERN berichtet: „So bitten Gemeinden beim Straßenbau Anwohner zur Kasse“
Unter dem Titel „So bitten Gemeinden beim Straßenbau Anwohner zur Kasse“ hat das Hamburger Nachrichtenmagazin STERN über das Thema der Straßen(aus)baubeiträge in Deutschland…
Einige Bemerkungen zur Abschnittsbildung im Straßen(aus)baubeitragsrecht / Teil 2
Vor Kurzem hatten wir bereits zum Thema der Abschnittbildung im Straßen(aus)baubeitragsrecht einen Artikel veröffentlicht, den man hier finden kann. In seiner Ergänzung soll…
Neuheiten im Downloadbereich
Da unsere Zusammenfassungen zum Thema Beitragsrecht bereits seit Erstellung des Blogs im Dezember 2014 für unsere Nutzer zum Download bereitstanden, haben wir diese…
Die Entscheidungen zu Wiesenstraße und Ziegenhainer Straße wurden getroffen, der Beschluss zum Cospedaer Grund bis Ende April verschoben
Der Stadtrat der Stadt Jena hat in seiner Sitzung am Mittwoch, dem 15. März 2017, den vom Kommunalservice Jena eingereichten Beschlussvorlagen zur Grundhaften…
Einige Bemerkungen zur Abschnittsbildung im Straßen(aus)baubeitragsrecht / Teil 1
Für die Aufwandsermittlung und -verteilung ist im Straßen(aus)baubeitragsrecht nach dem Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) der sog. Anlagenbegriff des Straßenbaubeitragsrechts maßgebend; dieser ist identisch mit…