Alles über Beitragserhebung Allgemein

Neuheiten im Downloadbereich

Da unsere Zusammenfassungen zum Thema Beitragsrecht bereits seit Erstellung des Blogs im Dezember 2014 für unsere Nutzer zum Download bereitstanden, haben wir diese nun aktualisiert. Teilweise wurden die gesetzlichen Grundlagen angepasst (soweit es Gesetzesänderungen gab), teilweise wurde lediglich das Schriftbild verändert um eine bessere Lesbarkeit zu gewährleisten.

Weiterhin haben wir eine neue Zusammenfassung zum Thema „Verteilung von Straßenbaubeiträgen auf Grundstücke mit Teileigentum“ für Sie erstellt. Hierin finden Sie die Definitionen von Wohnungs- und Teileigentum, eine Abgrenzung zum Miteigentum sowie die unterschiedliche Behandlung der Eigentums“arten“ im Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht.

Unter Downloads finden Sie alle aktuellen Versionen im PDF-Format.

/AE

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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