Die neuen beitragsrechtlichen Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses
Am Donnerstag, den 17.08.2017, befasste sich der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats (SEA) mit drei Beschlussvorlagen der Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena. Zum einen…
Was ist und was bewirkt ein Absichtsbeschluss?
Wer das Thüringer Straßenbaubeitragrecht leicht und verständlich erleben möchte, kann sich hierzu exemplarisch die Beschlussvorlage „Absicht zur grundhaften Erneuerung der Straße Cospedaer Grund…
VG Urteil: Straßenbeleuchtungsumstellung auf LED kann beitragspflichtige Verbesserung sein
Seit einiger Zeit berichten wir in unserem Blog „Straßenbaubeiträge“ über die Verbesserung der Jenaer Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtenköpfe – ein Thema, das von Bürgern…
Kahlaische Straße: Pläne zur Erneuerung von Gehweg und Beleuchtung gut angenommen
Anfang Juli fand mit Anliegern der Kahlaischen Straße im Versammlungsraum des Kommunalservice Jena (KSJ) in der Löbstedter Straße 56 eine Informationsveranstaltung der Stadt…
Gesetzesänderung: „Nacherhebungspflicht bleibt, Anliegeranteile können jedoch sinken“
Mit der durch Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr.7/2017 des Freistaats Thüringen am 30. Juni 2017 in Kraft getretenen Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG)…
„Blog Straßenbaubeiträge“: Neues Design, verbesserter Nutzen, alte Qualität!
Mehr als 200 Artikel und Berichte zu allen Fragen rund um den beitragspflichtigen Straßenbau in Jena. Seit Dezember 2014 informiert der Kommunalservice Jena…
„Rechtliche Bedenken eines Anliegers“: Stadtentwicklungsausschuss vertagt auch die Behandlung der geänderten Vorlage zur Straße „Cospedaer Grund“
Im Falle des Cospedaer Grunds hatte die Stadt Jena über ihren Eigenbetrieb Kommunalservice Jena (KSJ) im Februar 2017 eine Vorlage eingereicht, die Absicht…
UPDATE zu: Neu überarbeitete Vorlage zum „Cospedaer Grund“ wird dem SEA am 15.06.2017 vorgelegt
Gestern Nachmittag tagte der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats (SEA) erstmals in besonderem Ambiente: man traf sich im Saal der ehemaligen Feuerwache gegenüber des…
„Vor 25 Jahren“ – Teil 2: Ein Vierteljahrhundert Beitragserhebung in Jena (mit einer kleinen Statistik zur Zinsbeihilfe)
Wie wir bereits berichtet hatten, liegt der Beginn der Beitragserhebung in Jena in diesem Frühjahr bereits 25 Jahre zurück. Alles begann im Mai…
„Cospedaer Grund“: Stadträte, Anlieger und Kommunalservice finden Kompromiss bezüglich der beabsichtigten Straßenherstellung
Bei einem Ortstermin in der Straße Cospedaer Grund wurden am Freitag, den 05.05.2017, auf Einladung des Ortsteilrats Jena-West bezüglich der Beschlussvorlage zur geplanten…