Kuriose Dinge aus dem Beitragsrecht (1): Die abgerissene Zufahrt zum Wohnhaus in Sachsen!
…Fragen zukünftig bitte direkt an die folgende E-Mailadresse stellen zu dürfen: tiefbau-stadtraum @ jena.de. Damit wird einerseits unsere Kommentarfunktion in diesem Blog entlastet und andererseits können so Ihre Anfragen, Meinungen…
Wer zahlt, wenn demnächst die Straßen(aus)baubeitragspflicht wegfallen sollte?
Derzeit erreichen uns verschiedene Fragen zur, von der Thüringischen Landesregierung sowie weiteren Landesparteien durch eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes beabsichtigten, Abschaffung der Straßen(aus)baubeitragserhebung im Freistaat. Mehrere Fragen beziehen sich hauptsächlich darauf,…
Netzstraße und Stadthof – Beschlüsse wurden im Stadtentwicklungsausschuss gefasst
…06.09.2017, in der von der Abteilung Strategie und Planung und der Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena die Maßnahme vorgestellt und Fragen geklärt wurden. Auch betroffene Bürger waren, wie auch zur…
Symposium Beitragserhebung: Eine wichtige Veranstaltung für alle Stadträte am 14.01.2015
…werden Ortsteile und Bürger mit eingebunden? – Diese und andere Fragen beantworten wir anhand von Praxisbeispielen um Ihnen als Kommunalpolitiker zukünftig Entscheidungen im Stadtrat oder den Ausschüssen leichter zu machen.“…
Thüringische Landeszeitung berichtet über die Kommentare zum Absichtsbeschluss „Ulmer Straße“
…Straße auf die Bürger umzulegen. Die bezahlten ja auch noch Kfz-Steuer, Mineralölsteuer, Grundsteuer. Ziemlich Bürgernah weil direkt in der „Frontlinie“ diskutierte auch Rainer Sauer, der Abteilungsleiter für Beiträge beim Kommunalservice…
Wie im Saale-Holzland-Kreis mit der Empfehlung umgegangen wird, keine Straßenbeiträge mehr zu erheben
…seien die Anwohner über Straßen(aus)baubeiträge an den Kosten beteiligt worden, berichtet Bürgermeister Rolf Fischer der Zeitung. „Doch wenn die Gesetze nun geändert werden und künftig bei neuen Bauvorhaben keine Ausbaubeiträge…
Kuriose Dinge aus dem Beitragsrecht (2): Das gebrochene Versprechen beim Straßenbau!
…letztem Sommer Bürgermeister, war bei den Versammlungen nicht dabei“, so Thalheims neuer Bürgermeister Dittmann. Doch er fügte auch an, dass es überhaupt nicht das Recht eines Bürgermeisters oder anderer Mitarbeiter…
„Ein interessanter Abend“: Der Kommunalservice Jena war zum dritten Mal innerhalb von 13 Monaten zum Thema Lützowstraße in Lichtenhain zu Gast
…des Ortsteilrates nochmals in Lichtenhain waren. Und viele Anlieger wohnten der Sitzung als Zuhörer bei, konnten die einzelnen Planungsvarianten und Schritte nachverfolgen, die zur Vorzugsvariante führten, aber auch Fragen zu…
Sachsen-Anhalt: Straßenausbaubeiträge sollen rückwirkend wegfallen
…Gesetzentwurf bereits im Juli eingebracht und das Gesetz im Herbst 2020 beschlossen werden. Laut der SPD müssten zuvor allerdings noch einige technische Fragen geklärt werden. Abildung: KSJ Darüber hinaus versucht…
Unser Blog feiert Jubiläum: Seit fünf Jahren sind wir online!
…Gesamtbild ab. Auf der anderen Seite hatten unsere Leserinnen und Leser oder interessierten Bürger ebenso wie die Mitglieder des Jenaer Stadtrates stets die Möglichkeit, Fragen zu stellen oder ihre Meinung…