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„Ein interessanter Abend“: Der Kommunalservice Jena war zum dritten Mal innerhalb von 13 Monaten zum Thema Lützowstraße in Lichtenhain zu Gast

Lützowstraße aus der Luft - Ausbauvariante beide Teile
Die Lützowstraße aus der Luft – Abbildung © Stadt Jena KSJ

Wenn es nach einer Rangliste gehen würde, welcher Ortsteil vom Kommunalservice Jena (KSJ) wegen des Straßenbaus in einer einzigen Straße am häufigsten besucht wird, dann wäre das beschauliche Lichtenhain im Westen der Stadt mit Sicherheit weit vorne.

Im September 2014 waren KSJ-Werkleiter Uwe Feige, sein Straßenplanungschef, der Leiter der Straßenbaubehörde (welcher zugleich verantwortlich für die Straßenverwaltung ist) und der Abteilungsleiter Beitragserhebung zum ersten Mal Gast von Ortsteilbürgermeister Müller. Im Sommer 2015 folgte der zweite Besuch von Uwe Feige und mit dabei hatte er diesmal neben einer Vertreterin der Abteilung Beitragserhebung die neue Chefin der Straßenplanung sowie den für die Lützowstraße verantwortlichen Planer. Diese erläuterten dem Ortsteilrat die Vorzugsvariante der Straßenherstellung Lützowstraße.

Der untere Teil der Luetzowstraße - Bauarbeiten der SWJG - Foto 1 © Stadt Jena KSJ
Der untere Teil der Lützowstraße – Bauarbeiten der SWJG – Foto 1 © Stadt Jena KSJ

Doch der Ortsteilrat wollte alle Planungsvarianten ausführlich dargestellt haben, weshalb am gestrigen Dienstag der Werkleiter des KSJ, Straßenplanungschefin Regina Bergner mit dem Vertreter des Planungsbüros I.P.I. Infraplan Ingenieure aus Weimar, Uwe Röthig, sowie Beitragsabteilungsleiter Rainer Sauer auf Einladung von OTBM Müller und des Ortsteilrates nochmals in Lichtenhain waren. Und viele Anlieger wohnten der Sitzung als Zuhörer bei, konnten die einzelnen Planungsvarianten und Schritte nachverfolgen, die zur Vorzugsvariante führten, aber auch Fragen zu den einzelnen Aspekten der Straßenplanung oder einer späteren Beitragserhebung stellen.

Hierbei blieb unstrittig, dass der obere Teil der Straße (auf der Abbildung ganz oben in „grün“ dargestellt) einer dringenden Erneuerung bedarf, da hier kein richtiger Straßenaufbau vorhanden ist und Instandhaltungsmaßnahmen keine nachhaltige Verbesserung mehr bringen. Im unteren Teil dagegen (auf der Abbildung ganz oben in „weiß“ dargestellt) ist nach den Bauarbeiten der Stadtwerke Jena Gruppe vor sieben Jahren (siehe Fotos in der Mitte und unten) ein Straßenzustand vorhanden, der aus Sicht der Anlieger und der Bürgerinitiative „Lützowstraße“ keiner weiteren Bautätigkeit bedarf. Dem gegenüber erklärte die für Straßenplanung zuständige Abteilungsleiterin des KSJ, dass der Straßenabschnitt zwar optisch einen guten Eindruck mache, technisch gesehen aber den Anforderungen einer öffentlichen Straße wahrscheinlich nicht genügt.

Der untere Teil der Luetzowstraße - Bauarbeiten der SWJG - Foto 2 © Stadt Jena KSJ
Der untere Teil der Lützowstraße – Bauarbeiten der SWJG – Foto 2 © Stadt Jena KSJ

Daraufhin forderten die Vertreter der Bürgerinitiative „hieb und stichfeste“ Belege dafür, dass dieser untere Abschnitt tatsächlich neu gebaut werden müsse. Der Werkleiter des Kommunalservice Jena sagte zu, dass man hier noch Bohrungen vornehmen lassen werde, die den Baugrund dokumentieren sollen. Außerdem würden bei einem Ausbau Bestandteile der vorhandenen Straße, die technisch gesehen in Ordnung sind, übernommen werden. Lichtenhains Ortsteilbürgermeister Michael Müller forderte zudem ein Baugrundgutachten ein und Andreas Mund, Vorsitzender der BI und zugleich Mitglied des Ortsteilrates, bestand auf Lastdruckprüfungen, die durchzuführen sind, bevor mit einer Bautätigkeit im unteren Bereich der Lützowstraße begonnen werde.

Rainer Sauer stand anschließend Rede und Antwort bezüglich der Prinzipien und gesetzlichen Vorgaben des Straßenbaubeitragsrechts in Thüringen und gab Erläuterungen zur Beitragsverteilung auf einzelne Grundstücke. Zugleich stellte er klar, dass der Kommunalservice Jena nicht „auf Teufel komm raus“ den unteren Straßenteil der Lützowstraße wegreißen und neu bauen werde, denn hierbei sei auch zu berücksichtigen, das sich viele der dortigen Anlieger bereits bei den Bauarbeiten des Jahres 2008 um ihre Häuser gesorgt hätten, die durch die Erschütterungen bei der Bautätigkeit der Stadtwerke in Mitleidenschaft gezogen worden waren. Zum Straßenbaubeitrag umlagefähig seien, so Sauer, ohnehin nur die „normalerweise erforderlichen“ Herstellungsarbeiten, weshalb z.B. demkmalpflegerische Auflagen für Pflasterungen (die mit Mehrkosten verbunden sind) etwa vor der Kirche oder eben nicht-notwendige Arbeiten im unteren Bereich der Lützowstraße zu Lasten der Stadt Jena gehen und nicht auf die Anlieger umgelegt werden dürfen.

JEZT - Die Luetzowstraße aus der Luft betrachtet -Foto © Stadt Jena KSJ
Die Lützowstraße aus der Luft betrachtet -Foto © Stadt Jena KSJ

Auf die Rückfrage des Ortsteilbürgermeisters, ob die Stadt Jena denn in die Unterlagen der Stadtwerke zum Bauvorhaben 2008 Einsicht genommen hat oder nehmen konnte, erklärte Frau Bergner, dass diese trotz dreimaliger Anfrage bei den Stadtwerken, dem Kommunalservice leider noch immer nicht zur Verfügung gestellt worden seien. Weitere Fragen der Anlieger wurden u.a. zu den Stützmauern im oberen Teil der Straße, den Mindestbreiten beim Straßenbau. dem noch zu tätigenden Grunderwerb oder der Einbeziehung von Grundstücken in die Verteilung der Beiträge gestellt. Außerdem gab es erstmals Informationen zu Gewölbekellern, die unterirdisch in den Straßenraum hineinragen.

Abschließend wollte der Ortsteilrat Lichtenhain im Zusammenhang mit der Gesamtproblematik eine Stellungnahme für den Stadtentwicklungsausschuss (SEA) beschließen (Lesen Sie in diesem Zusammenhang auch die neueste Stellungnahme der BI Lützowstraße vom 14.10.2015 – Bitte anklicken!). Am 29.10.2015 wird sich dann der SEA abschließend mit der vom KSJ vorgestellten Planungsvariante befassen.

Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung.

  1. Guten Tag,

    prüft eigentlich irgendjemand die Rechtschreibung vom offiziellen Blogbetreiber? Das ist ja schrecklich und unlesbar.

    MfG

    T. Netzbandt

  2. Abteilung Beiträge

    Lieber Leser,

    also von ein, zwei Schreibfehlern geht doch die Welt nicht unter. Aber um Ihre Frage zu beantworten:

    Leider prüft im Moment niemand unsere Rechtschreibung, denn wir lesen – wenn wir einmal nicht unsere dienstliche Arbeit erledigen – aufmerksam Jenapolis-Artikel über unsere Arbeit. Und siehe da, auch dort gibt es einige Fehler zu entdecken. Weniger im grammatikalischen Bereich sondern eher im grundsätzlichen. Zum Beispiel tagt der Stadtentwicklungsausschuss nicht – wie bei Jenapolis beschrieben – im Verwaltungsgebäude Lutherplatz 3 sondern am Markt 1.

    Als aufmerksamer Begleiter unserer Artikel und Berichte dürfen Sie zudem weiterhin Ihre diesbezüglichen Anliegen direkt an die folgende E-Mailadresse richten: tiefbau-stadtraum @ jena.de.

    Ihre Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena.

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