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Lichtenhain: Die von einem Internet-Blog genannten Beitragshöhen sind falsch!

JENA Lichtstadt Logo © Stadt JenaIn einem Artikel auf einem Jenaer Internet-Blog vom 03.09.2014 unter dem dem Titel „Wird die Lützowstraße in Jena ein zweiter Burgweg? – Nach Jahren des Stillstands geht die Stadtverwaltung in die Offensive“ nennt der Autor des Artikels zu erwartende Straßenbaubeiträge. Wörtlich schreibt er dort (Zitat): „Hier ergibt sich eine Durchschnittssumme von 12.000 Euro“.

Unter bezugnahme hierauf erklärt der Leiter der Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena, Herr Rainer Sauer, dass dies eine Falschinformation ist. „Ich habe den Autor bereits Anfang September darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um von ihm frei erfundene Beitragshöhen handelt, die keinesfalls der Wahrheit entsprechen. Dies liegt allein schon darin begründet, dass die von der Jenapolis-Redaktion zugrunde gelegte Anzahl der Grundstücks unzutreffend ist. Kommunalabgaben solcher Höhe für alle Anlieger sind auch weder von mir noch von anderen Mitarbeitern der Stadt Jena jemals bezüglich der Lützowstraße genannt worden“, erklärte der Abteilungsleiter.

Es ist bedauerlich, dass durch solche Falschinformationen immer wieder Unruhe in die Bevölkerung getragen wird. Wie die Abteilung Beiträge bereits im Sommer 2014 im Ortsteil Lichtenhain selbst als auch im Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrates (SEA) bekannt gegeben hat, werden erste Informationen über die genauen Beitragshöhen im Laufe des Januar 2015 vorliegen und den Beitragspflichtigen Anfang Februar schriftlich mitgeteilt werden können.

Außerdem gibt es am 06.01.2015 ein Gespräch mit dem Ortsteilratsmitglied Henriette Brakhage aus Lichtenhain, bei dem auch über den aktuellen Stand der Umsetzung des Absichtsbeschlusses Nr. 14/0027-BV gesprochen werden wird.

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

  1. In einem Artikel auf dem Jena-Blog “JENAPOLIS – zusammen(+)wachsen” vom 03.09.2014 unter dem dem Titel “Wird die Lützowstraße in Jena ein zweiter Burgweg? – Nach Jahren des Stillstands geht die Stadtverwaltung in die Offensive” nennt der Autor des Artikels zu erwartende Straßenbaubeiträge. Wörtlich schreibt er dort (Zitat): “Hier ergibt sich eine Durchschnittssumme von 12.000 Euro”.

    Hiermit stelle ich fest:

    Ich schrieb im o.g. Beitrag (http://www.jenapolis.de/2014/09/03/wird-die-luetzowstrasse-in-jena-ein-zweiter-burgweg/): „Mit 240 000 Euro werden die anliegenden Grundstückseigentümer an der Verbesserung der Infrastruktur beteiligt. Abteilungsleiter Sauer nannte Gebühren zwischen 5 000 und 8 000 Euro.“
    Von zu erwartenden Straßenausbaubeiträgen, außer den von Abteilungsleiter Sauer genannten, wird nichts dazu geschrieben. Die im Beitrags-Blog der Stadt erwähnte Behauptung, „der Autor“ hätte eine Beitragssumme von 12 000 Euro genannt, ist daher falsch. Das ist schon deshalb falsch, weil die Maßnahme überhaupt noch nicht durchgeführt wurde, sondern lediglich ein Absichtsbeschluss gefasst wurde. (vgl. https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo//to0050.php?__ktonr=33644)

    Ich habe den Autor bereits Anfang September darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um von ihm frei erfundene Beitragshöhen handelt, die keinesfalls der Wahrheit entsprechen. Dies liegt allein schon darin begründet, dass die von der Jenapolis-Redaktion zugrunde gelegte Anzahl der Grundstücks unzutreffend ist.

    Hierzu stelle ich fest, dass ich keine Beitragshöhen erfinde.

    Kommunalabgaben solcher Höhe für alle Anlieger sind auch weder von mir noch von anderen Mitarbeitern der Stadt Jena jemals bezüglich der Lützowstraße genannt worden”, erklärte der Abteilungsleiter.
    Das ist richtig. Leitende Mitarbeiter von KSJ haben dem Ortsteilrat wiederholt mitgeteilt, dass die Lützowstraße saniert wird und damit keine Kosten auf die Grundstückseigentümer zukommen.

    Es ist bedauerlich, dass durch solche Falschinformationen immer wieder Unruhe in die Bevölkerung getragen wird.

    Von einer „Unruhe“ in Lichtenhain spricht nur der Abteilungsleiter. Der Beitrag hat zu einer Aufklärung beigetragen, an der sich dankenswerter Weise auch Herr Sauer oder der Ortsteilbürgermeister betätigt haben. So schrieb OTB Müller: „In diesem Zusammenhang hoffe ich auch weiterhin auf eine konstruktive und bürgerfreundliche Diskussion der Dinge und bin mir sicher, dass eine spannende (und arbeitsreiche) Zeit auf mich zukommt.“ Die Kommunikation der Stadt wird hingegen kritisiert: „Im Moment sehe ich erneut Probleme da wiedereinmal von seiten der Stadt Informationen nicht kommen, es kann nicht sein das ich ( wie beim Start der Baustelle ,Vollsperrung Mühlenstr.) erst aus den Medien von den Dingen erfahre, obwohl es andere Zusagen gab. Bezüglich der Bäume am Denkmal haben wir als Ortsteilrat keine offiziellen Informationen bekommen.“

    Und zum Titel: Lichtenhain: Von JENAPOLIS genannte Beitragshöhen sind falsch!
    stelle ich fest, dass ich lediglich die von Herr Abteilungsleiter Sauer in der Bürgerversammlung genannten Beiträge zwischen 5 000 und 8 000 Euro erwähnt habe.

    Mit freundlichen Grüßen

    T. Netzbandt, Jena

  2. Abteilung Beiträge

    Jedermann und jede Frau kann bei uns in dem Blog „Straßenbaubeiträge“ seine persönliche Meinung kundtun. Dies ist sein verfassungsgeschütztes Grundrecht und wird weder vom Umfang her eingekürzt, noch in irgend einer anderen Weise beeinflusst. Zur Erklärung von Herrn T. Netzbandt einige kurze und knappe Worte:

    1.) Herr TN ist der Autor des benannten Artikels. Von ihm stammt die Angabe „12.000 Euro“ bezogen auf die Durchschnittssummen an Gebühren (wobei er wohl Beiträge gemeint hatte). Hierdurch verunsichert haben sich in der Folge mehrere Lichtenhainer an die Stad Jena gewandt und baten um Klarstellung.

    3.) Herr TN besuchte Anfang des Jahres die Abt. Beiträge im Kommunalservice Jena und wurde mehrere Stunden lang mit den Besonderheiten des Beitragsrechts vertraut gemacht. Hierzu gehört das Prinzip, dass sich der Beitrag für ein jedes Grundstück individuell berechnet. Es ist niemals möglich aus einem individuellen Beitrag auf Durchschnittshöhen zu schließen; dies wurde Herr TN auch so berichtet.

    4.) In der Veranstaltung in Lichtenhain sagte ich, dass die Abteilung Beiträge bis Anfang 2015 keine exakten Beitragshöhen benennen kann. Auf die Rückfrage eines Anliegers, was in vergleichbaren Fällen auf ein Grundstück, wie das seine, zukommen könnte, antwortete ich mit der pauschalen Angabe: „zwischen 5.000 und 8.000 Euro“ könnten auf sein spezialles Grundstück entfallen.

    5.) Herr TN hat beim Schreiben des Artikels aus bestimmten Zahlen (= u.a. geschätzte Gesamtbeitragshöhe lt. Absichtsbeschluss des Stadtentwicklungsausschusses, eine von ihm prognostizierte Anzahl von Grundstücken in der Lützowstraße, den genannten 5.000 bis 8.000 Euro) nach einer ihm eigenen Berechnungsformel die erwähnte Zahl erfunden und in seinem Artikel, wie man dort auch nachlesen kann, geschrieben: “Hier ergibt sich eine Durchschnittssumme von 12.000 Euro”

    6.) In der Lützowstraße gibt es über 40 Grundstücke. Bezogen auf angenommene 240.000 Euro an geschätzten Straßenbaubeiträgen ergibt sich hieraus ein Durchschnitt von weniger als der Hälfte der von Herrn TN angegebenen Zahl. Diesbezüglich wurde unsere Richtigstellung ausgesprochen, um den Bürgern die erste Verunsicherung zu nehmen.

    gez.

    Dipl.-Verw. (FH) Rainer Sauer
    Leiter der Abteilung Beiträge
    im Kommunalservice Jena

  3. Sehr geehrter Herr Sauer,

    Sie schreiben sowohl in Ihrem Beitrag:
    Nach Jahren des Stillstands geht die Stadtverwaltung in die Offensive” nennt der Autor des Artikels zu erwartende Straßenbaubeiträge. Wörtlich schreibt er dort (Zitat): “Hier ergibt sich eine Durchschnittssumme von 12.000 Euro”.
    als auch in Ihrem Kommentar: Von ihm stammt die Angabe “12.000 Euro” bezogen auf die Durchschnittssummen an Gebühren (wobei er wohl Beiträge gemeint hatte).
    Mein Satz lautet: “Hier ergibt sich eine Durchschnittssumme von 12.000 Euro”.
    An welcher Stelle steht in diesem Satz, auf den Sie sich für Ihren Beitrag und Ihren Kommentar berufen, dass ein bestimmter Betrag als Gebühr oder Beitrag für einen Bürger von Lichtenhain erhoben wird?

    Mit freundlichen Grüßen

    Tobias Netzbandt

    • Abteilung Beiträge

      Die Richtigkeit unserer Angaben ergibt sich aus dem Audiomitschnitt der Veranstaltung zur Lützowstraße, der vom Ortsteilrat Lichtenhain angefertigt wurde. Weitere Kommentare unsererseits in dieser Angelegenheit sind nicht notwendig und auch nicht vorgesehen. Wir bitten um Ihr Verständnis!

    • Sehr geehrter Herr Sauer,

      Sie zitieren aus meinen Beitrag und – wie ich finde – falsch. Jetzt berufen Sie sich auf den Tonmitschnitt. Ich muss mit Ihrer Argumentation doch nicht etwa klarkommen?

      Mit freundlichen Grüßen

      T. Netzbandt, Jena

  4. Sehr geehrter Herr Sauer,

    Sie haben mir immer noch nicht meine ganz einfache Frage beantwortet. Es ist eine rein sachliche Nachfrage nach Ihrem Beitrag, der jeglicher Grundlage entbehrt.
    Laut Hauptsatzung der Stadt Jena müssen Sie meine Frage innerhalb von vier Wochen beantworten. Freundlicherweise weise ich Sie darauf hin, dass Sie nicht im Besitz der Audio-Aufnahme sind, von der Sie faseln, und es im Übrigen nicht darum ging, sondern um meine Aussagen in meinem Beitrag. Sie versuchen etwas amtlich herbeizuführen, was ausdrücklich nicht im Beitrag steht.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tobias Netzbandt

    • Abteilung Beiträge

      Sehr geehrter Herr Netzbandt,

      ich bedanke mich bei Ihnen für die nochmalige Rückfrage, gibt sie mir doch erneut die Gelegenheit, auf Ihre Formulierung genau einzugehen und den Lesern unseres Blogs den Sachverhalt nahezubringen.

      Sie schrieben in Ihrem Artrikel: „Abteilungsleiter Sauer nannte Gebühren zwischen 5 000 und 8 000 Euro. Bei 20 Anliegern ist das mathematisch aber nicht möglich. Hier ergibt sich eine Durchschnittssumme von 12 000 Euro.“ Damit beziehen Sie die von Ihnen frei erfundene Durchschnittssumme von 12.000 Euro sowohl auf eine falsche Anzahl der Grundstücke als auch auf die später anfallenden Abgaben / Gebühren / Beiträge.

      Der Mitschnitt wurde vom Ortsteilbürgermeister von Lichtenhain gefertigt und durch uns autorisiert.

      Nebenbei bemerkt heißt es in § 7 Absatz 7 der Hauptsatzung der Stadt Jena: „Eingaben an den Oberbürgermeister oder die Stadtverwaltung sind durch die empfangenden Stellen oder Personen spätestens vier Wochen nach Eingang schriftlich oder mündlich zu beantworten.“ Bei Ihrem Kommentar handelte es sich erstens nicht um eine Eingabe, zweitens wurde sie auch nicht gegenüber dem Oberbürgermeister oder der Stadtverwaltung eingebracht.

      Mit freundlichen Grüßen

      gez.

      Sauer
      Leiter der Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena

  5. Sehr geehrter Herr Sauer,

    haben Sie vielen Dank für Ihre Antwort!

    Allerdings haben Sie es immer noch nicht geschafft, meine Frage (z.B. am 22. Dezember https://blog.jena.de/strassenbaubeitraege/2014/12/19/lichtenhain-von-jenapolis-genannte-beitragshoehen-sind-falsch/#comment-5) zu beantworten.

    Sie veröffentlichten unter dem reißerischen Titel „Von JENAPOLIS genannte Beitragshöhen sind falsch!“ eine fragwürdige Darstellung auf einem amtlichen Blog der Stadt Jena. „Wörtlich schreibt er dort (Zitat): ‚Hier ergibt sich eine Durchschnittssumme von 12.000 Euro‘.“
    Wo genau in diesem, von Ihnen zitierten Satz steht das Wort Beitrag, Gebühr oder etwas Vergleichbares?

    Bei meinem Kommentar handelt es sich um einen berechtigten Einwand gegen Ihre unbegründete Darstellung.
    Außerdem wurde mein Kommentar auf dem Blog der Stadtverwaltung geschrieben. Laut Domain liegt dieser auf jena.de und damit damit bei der Stadtverwaltung. Im Impressum ist der Oberbürgermeister als Verantwortlicher angegeben (http://www.jena.de/de/impressum/230865). Damit sollte der Schriftform doch Genüge getan sein, oder?

    Mit freundlichen Grüßen

    Tobias Netzbandt

  6. Abteilung Beiträge

    Die Richtigkeit unserer Angaben ergibt sich aus dem Kontext, in welchem der Betrag von 12.000 Euro durch den Autor genannt wurde:

    In seinem Artikel geht Herr Netzbandt nicht auf die in der Veranstaltung gemachte Äußerung* ein, dass 2014 noch keine Beitrags- bzw. Gebühren- oder Abgabenhöhen genannt werden können. Er mutmaßt aufgrund einer Aussage des Abteilungsleiters Beiträge gegenüber einem Grundstückseigentümer, in dessen speziellem und besonderen Einzelfall, eine Durchschnittssumme von 12.000 Euro. Hierauf gab es Nachfragen bei der Stadt Jena, weshalb alle Anlieger der Straße Beiträge in dieser Höhe zu bezahlen haben. Eine entsprechende Erklärung des Autors, dass eine Angabe „12.000 Euro“ von ihm frei erfunden wurde, gibt bzw. gab es nicht, was durch unseren Artikel klargestellt wurde.

    Weitere Kommentare unsererseits in dieser Angelegenheit sind nicht notwendig und auch nicht vorgesehen. Wir bitten hierfür um Verständnis.

    ———–
    * = belegbar durch den Audiomitschnitt der Veranstaltung

  7. Sehr geehrter Herr Sauer,

    Danke für die Antwort! Sie beantworten allerdings nicht meine Frage!

    Zitat:

    In einem Artikel auf dem Jena-Blog “JENAPOLIS – zusammen(+)wachsen” vom 03.09.2014 unter dem dem Titel “Wird die Lützowstraße in Jena ein zweiter Burgweg? – Nach Jahren des Stillstands geht die Stadtverwaltung in die Offensive” nennt der Autor des Artikels zu erwartende Straßenbaubeiträge. Wörtlich schreibt er dort (Zitat): “Hier ergibt sich eine Durchschnittssumme von 12.000 Euro”.

    Unter bezugnahme hierauf erklärt der Leiter der Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena, Herr Rainer Sauer, dass dies eine Falschinformation ist. “Ich habe den Autor bereits Anfang September darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um von ihm frei erfundene Beitragshöhen handelt, die keinesfalls der Wahrheit entsprechen. Dies liegt allein schon darin begründet, dass die von der Jenapolis-Redaktion zugrunde gelegte Anzahl der Grundstücks unzutreffend ist. Kommunalabgaben solcher Höhe für alle Anlieger sind auch weder von mir noch von anderen Mitarbeitern der Stadt Jena jemals bezüglich der Lützowstraße genannt worden”, erklärte der Abteilungsleiter.

    Es ist bedauerlich, dass durch solche Falschinformationen immer wieder Unruhe in die Bevölkerung getragen wird. Wie die Abteilung Beiträge bereits im Sommer 2014 im Ortsteil Lichtenhain selbst als auch im Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrates (SEA) bekannt gegeben hat, werden erste Informationen über die genauen Beitragshöhen im Laufe des Januar 2015 vorliegen und den Beitragspflichtigen Anfang Februar schriftlich mitgeteilt werden können. (…)

    „* = belegbar durch den Audiomitschnitt der Veranstaltung“
    „Der Mitschnitt wurde vom Ortsteilbürgermeister von Lichtenhain gefertigt und durch uns autorisiert.“
    Veröffentlichen Sie doch bitte diesen Audiomitschnitt an dieser Stelle! Wenn Sie meinen, belegen zu können, dass Sie mit einer Tonaufnahme einen schriftlichen Beitrag, auf den Sie sich beziehen, widerlegen zu können, wäre das ein Wunder und der Gipfel der Verdrehungen.

    Sie beziehen sich auf einen schriftlichen Beitrag, und zwar einen Satz. Nicht mehr und nicht weniger.

    Sie haben nachweislich Unwahrheiten in Ihrem offiziellen Beitrag hineingedichtet. Laut Hauptsatzung der Stadt Jena! (Sie haben das oben schon ausgeführt) ist der Oberbürgermeister zur Beantwortung der Einwendungen – und das ist eine! – verpflichtet. Selbstverständlich kann er das delegieren. Sie schreiben so schön von „Falschinformation“. Ihr Beitrag ist eine solche.

    Meine Frage, wo oben schon mehrfach formuliert, lautet:
    Wo genau in diesem, von Ihnen zitierten Satz steht das Wort Beitrag, Gebühr oder etwas Vergleichbares?

    Danke!

    Mit freundlichen Grüßen

    Tobias Netzbandt

  8. Keine Antwort ist auch eine Antwort.

    Wer solche merkwürdigen Beiträge in seiner verbeamteten Zeit auf einem städtischen Blog schreibt, sollte zumindest eine klare Antwort auf eine einfache Frage haben.
    Warum kann Hr. Rainer Sauer auf seine wüsten Verleumdungen und unwahren Behauptungen keinen einzigen Nachweis führen?! Weil es sie nicht gibt und der Beitrag auf Jenapolis eben der Meinungsbildung dient.

    Mit freundlichen Grüßen

    T. Netzbandt

  9. Abteilung Beiträge

    Sehr geehrter Herr Netzbandt,

    wie Sie selbst hier vor Kurzem geschrieben hatten, sind Sie der Meinung, dass wir laut Hauptsatzung der Stadt Jena Ihre Fragen innerhalb von vier Wochen zu beantworten haben.

    Ich gehe daher davon aus, dass Ihre Frage vom 24.01.2015 spätestens am Montag, den 23.02.2015 beantwortet sein wird. Wie haben uns diesen Termin vorgemerkt und bitten bis zur Beantwortung noch um etwas Geduld.

    Mit freundlichen Grüßen

    gez.

    Sauer
    Leiter der Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena

  10. Sehr geehrter Herr Sauer,

    ich habe Ihren Beitrag am 22. Dezember beanstandet. Und keine Antwort erhalten.

    Ordnung muss sein.

    Mit freundlichen Grüßen

    T. Netzbandt

  11. Abteilung Beiträge

    Sehr geehrter Herr Netzbandt.

    ich darf Ihnen berichten, dass wir auf Ihre Frage/n zur Beanstandung des Artikels vom 22. Dezember 2014 sowohl bereits am 22. Dezember 2014 um 13:33 Uhr, dann nochmals am 23. Dezember 2014 um 10:03 Uhr, sowie am 21. Januar 2015 um 15:54 Uhr sowie abermals am 21. Januar 2015 um 16:56 Uhr hier auf diesem Blog reagiert haben.

    Sollten Sie mit diesen Antworten nicht einverstanden sein, dann steht es Ihnen frei, hierzu eine offizielle Eingabe an den Oberbürgermeister der Stadt Jena zu richten.

    Mit freundlichen Grüßen

    gez.

    Sauer
    Leiter der Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena

  12. Auch hier fehlt die Beantwortung der Fragen.
    Ich hätte sogar solche mit der „Sauerschen Rechtschreibung“ akzeptiert 😉
    Keine Antwort ist eben auch eine Antwort.

    Mfg

  13. Tobias N.

    Im Umkehrschluss folgere ich:

    1) Der Beitrag von Herrn Sauer entbehrt jeder Grundlage

    2) auf einfache Fragen wird keine Antwort gegeben

    3) Herr Sauer schlägt teure Gerichtsverfahren anstelle einer einfachen Beantwortung vor.

    Lieber Herr Sauer, ist das wirklich Ihr Ernst? !

  14. Abteilung Beiträge

    Sehr geehrter Herr Netzbandt,

    Robert Gernhardt dichtete einmal: „Umkehrschlüsse sind wie Haselnüsse. Isst man sie unzermahlen, verursachen sie Höllenqualen.“ Fakt ist doch, dass Sie ihre Leser falsch informiert hatten und bis heute diese Fehlinformation beibehalten.

    Unsere Aufgabe ist es unter anderem, Dinge richtig zu stellen und zur Aufklärung beizutragen. Die Richtigkeit unserer Angaben ergibt sich aus dem Kontext, in welchem der erfundene Betrag von 12.000 Euro durch Sie als Autor genannt wurde.

    Freundlicher Gruß

    gez.

    Sauer
    Leiter der Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena

  15. Tobias N

    Sehr geehrter Herr Sauer,

    was Sie oder jemand anderes dichten, interessiert doch niemanden auf Ihrem Blog. Sie haben im Bericht ( 14/0220-BE) gelogen, dass sich die Balken biegen! – Sie, Herr Sauer, täten gut daran, einmal diesen „Bericht“ richtig zu stellen. Aber, dann müssten Sie ja Fehler zugeben. Auch, dass Sie wissentlich Stadträte, Medien und alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt belogen haben. Also, bevor Sie mir Unredlichkeit vorhalten – in Deutschland gibt es übrigens eine verfassungsrechtlich garantierte Meinungsfreiheit! – seien Sie doch bitte so nett und machen ganz einfach mal Ihre Arbeit. Verschwenden Sie bitte nicht die Lebenszeit anderer! Das wäre mal ein Anfang. Danke.

    Mit freundlichen Grüßen

    T. Netzbandt

    • Abteilung Beiträge

      Sehr geehrter Herr Netzbandt,

      ich verbitte mir ausdrücklich, dass Sie mich persönlich hier derart der Lüge bezichtigen. Dass Mitarbeiter der Stadt Jena oder ihrer Eigenbetriebe hin und wieder beißender Kritik ausgesetzt sind, dies ist absolut hinnehmbar.

      Aber dass ich in Ausübung meiner Tätigkeit für die Stadt Jena bzw. den KSJ derart direkt, grundlos und frech von Ihnen in aller Öffentlichkeit attackiert und diffamiert werde, ist beschämend, aus meiner Sicht inakzeptabel und darf nicht ohne Folgen bleiben.

      Ihr Kommentar ist nicht anders zu beurteilen als das gesprochene Wort in der Öffentlichkeit. Ich denke, es ist jedermann verständlich, dass ich es unter diesen Umständen zukünftig ablehne, auf Ihre Anfragen bzw. Kommentare hier in diesem Blog zu antworten.

      gez.

      Sauer
      Leiter der Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena

  16. Tobias N

    Sehr geehrter Herr Sauer,

    der Sprecher der Bürgerinitiative hat recht gut und ausführlich Ihren Bericht – Verzeihung: den des Oberbürgermeisters – seziert. Auf 18 Seiten werden die gröbsten Unstimmigkeiten – ich nenne das Lügen, weil sie bewusst und absichtlich und nach Überprüfung veröffentlicht wurden – aufgezeichnet. Warum veröffentlichen Sie dieses Dokument nicht auf diesem Blog?!

    Wenn ich einmal Zeit habe, seziere ich gerne auch Ihre „Berichterstattung“. Mit der wahrheitsgemäßen Darstellung hat das nämlich gar nichts zu tun. Das geht schon mit Diskussionen im Stadtrat los, die bei Ihnen lebhaft geschildert werden. In Wahrheit wurde der TOP aber von der Tagesordnung genommen.

    Mit freundlichen Grüßen

    T. Netzbandt

  17. Tobias N

    PS:

    Wo bleibt eigentlich der Nachweis für Ihre Behauptungen?
    Nicht im Text, nicht in der Tonaufnahme…. wer behauptet noch einmal Falsches?!

    • Abteilung Beiträge

      Sehr geehrter Herr Netzbandt, vielen Dank für den zarten Hinweis. Ein charmantes Wochenende wünscht Ihnen Ihre Abteilung Beiträge.

  18. Tobias N

    Sehr geehrter Herr Sauer,

    ich frage mich, wo die 18-seitige Widerlegung Ihres (Verzeihung: selbstredend des OBS) Berichtes – rückhaltlose Aufklärung“ veröffentlicht wurde. kleiner Tipp: Auf den Seiten des Herrn Amtsrats ist es nicht.

    Mit freundlichen Grüßen

    T. Netzbandt, Jena

    • Abteilung Beiträge

      Guten Tag Tobias N und danke für Ihr Interesse. Sie sprechen Herrn Sauer direkt an, aber leider sind nicht immer die gewünschten Gesprächspartner für Sie verfügbar, deshalb in aller Kürze: Herr Rainer Sauer ist seit 1995 Stadtamtsrat und leitet die Abteilung Beiträge im KSJ seit Januar 2011. Aber: Was genau meinen Sie mit einer „18-seitige Widerlegung“ des von Ihnen angesprochenen Berichts? Auch uns ist nicht bekannt, wo so etwas veröffentlicht worden sein sollte. Ebenso, was Sie genau meinen mit „auf den Seiten des Herrn Amtsrats“. Beste Grüße aus der Abteilung Beiträge.

  19. Tobias N

    Sehr geehrter Herr Sauer,

    leider haben Sie immer noch nicht meine ganz einfache Frage beantwortet. Also, was Sie zu diesem polemischen und nicht sorgsam recherchierten Beitrag veranlasst hat. Es ist ja jetzt genügend Zeit ins Land gegangen: Ich fordere Sie hiermit auf, die Grundlagen für den Beitrag zu benennen oder sich einfach an dieser Stelle öffentlich zu entschuldigen. Danke!

    Zu Ihrer doch recht merkwürdigen Frage, was ich mit der 18-seitigen Widerlegung angeht: Lesen Sie eigentlich nie die Protokolle des SEA? Offenkundig nicht. Sei’s drum: Hier finden Sie dieses Dokument:

    Protokoll_Anlage_TOP 8_Pennickental_Stellungnahme BI zur BE 132 KB – Link : https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo//to0040.php?__ksinr=6632

    Warum mache ich eigentlich Ihre Arbeit? Ich bin gespannt, ob der OB, der Amtsrat oder die anonyme Abteilung (das ist ja Herr Sauer 😉 ) antwortet.

    Mit freundlichen Grüßen

    Tobias Netzbandt

  20. Abteilung Beiträge

    Guten Morgen Herr Netzbandt, der Freistaat Thüringen, die Stadt Jena und der Kommunalservice sind gemeinsam verantwortlich für die Beitragserhebung in unserer Stadt. Deshalb brauchen Sie natürlich nicht unsere Arbeit zu machen. Danke aber, dass Sie verlinkt haben haben, wo das von Ihnen vermisste Dokument auf dem Seiten der Satdt Jena zu finden ist. Wir wünschen einen schönen Dienstag und wenn Sie Interese daran haben, ein Praktikum oder ähnliches beim Kommunalservice Jena zu machen, dann fragen Sie doch einfach mal bei uns an: Vielfalt ist unsere Stärke. Wir sind als moderner Dienstleistungsbetrieb im Bereich der Abfallentsorgung, Gebühren- und Beitragserhebung, Straßenreinigung, -beleuchtung, -planung, -verwaltung, -überwachung, -instandhaltung, Flächenverwaltung tätig und nehmen die Überwachung der Verkehrsbauten und den Winterdienst wahr. Unsere Rechtsform ist die eines Eigenbetriebs der Stadt Jena, zu dem außerdem der Stadtforst, die städtischen Grünanlagen, die Gärtnerei „Talstein“, der Blumenladen „Vergissmeinnicht“ am Nordfriedhof, das Bestattungshaus Jena und die städtischen Friedhöfe gehören. Beste Grüße aus der Löbstedter Straße.

  21. Tobias N

    Danke Herr Stadtamtsrat Rainer Sauer für Ihre Ausführungen.

    Leider bin ich Ihrem Wortschatz nicht gewachsen. Was ist „zätig“ – Oder, um etwas Ernst hineinzubringen: Warum veröffentlichen Sie den Beitrag von der BI Pennickental nicht auf diesem Blog? Dann könnte sich jeder eine eigene Meinung bilden und müsste nicht Ihre ausschweifenden Nicht-Antworten lesen. Das wäre einmal ein Beitrag zur bürgernahen Information.

    Dankeschön und einen freundlichen Ostermittwoch!
    T. Netzbandt

    • Abteilung Beiträge

      Sehr geehrter Nutzer, bitte richten Sie ihre Frage/n direkt an die folgende E-Mailadresse: tiefbau-stadtraum @ jena.de. Ihre Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena.

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