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Willkommen in unserem Blog zur Beitragserhebung in Jena!

Symbolbild Beitragserhebung in Jena © Stadt Jena KSJ 2014

Jena ist eine besondere Stadt und dies weit über Thüringen hinaus. Jena ist Wissenschaft und Forschung, ist Lebensqualität und Kultur. Unsere Stadt profitiert dabei in vielfältiger Weise von ihrer Infrastruktur. Ohne eine hohe Qualität der öffentlichen Verkehrsanlagen, der Straßen, Wege und Plätze, sind diese vielfältigen Funktionen Jenas nicht zu erfüllen.

Die Stadt Jena mit ihrem Eigenbetrieb Kommunalservice Jena (KSJ) steht hierbei in der Verantwortung, sowohl auf die Verkehrssicherheit als auch auf den allgemeinen Straßenzustand zu achten. Trotz des Einsatzes von teilweise erheblichen Straßenbaufördermitteln ist auch eine finanziell angemessene Beteiligung der Grundstückseigentümer an den Kosten des Ausbaus, der Erneuerung oder Verbesserung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze gesetzlich vorgesehen und erforderlich.

Das Thema der Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen ist im gesellschaftlichen Zusammenleben jedoch nach wie vor gleichermaßen Reiz- wie Konfliktthema. Sie wird wird von den Grundstückseigentümern gefürchtet, von der Politik hinterfragt und diskutiert, von Kommunen durchgeführt, vor Gerichten ausgefochten. Hinzu kommt der Wunsch der Parteien und Bürger auf einen besseren Informationsfluss zwischen der Verwaltung, den Ortsteilen und den Anliegern.

Hier setzt unser Blog zum Thema Beitragserhebung an. Informieren Sie sich durch das Lesen der einzelnen Beiträge umfassend über den Stand der Beitragserhebung für öffentliche Verkehrsanlagen, Straßen, Wege und Plätze in Jena. Stellen Sie Fragen zu Regelungen und Verfahrensweisen oder machen Sie Vorschläge für Verbesserungen und helfen Sie so mit, die Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen in unserer Stadt im Zusammenwirken zwischen Bürgern und Verwaltung zu optimieren.

Ich würde mich freuen, wenn Sie dieses Service-Angebot von uns annehmen.

Hochachtungsvoll

Uwe Feige

(Werkleiter)
kommunal service jena – Ein Unternehmen der Stadt Jena

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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