Allgemein

Unser Blog feiert Jubiläum: Seit fünf Jahren sind wir online!

Mit einem “Willkommen” öffneten wir am 17.12.2014 diesen städtischen Blog zum Thema Beitragserhebung in Jena. Schon bald wollten unsere Leserinnen und Leser nicht nur Infos zur Erhebung von Straßenbau- und Erschließungsbeiträgen in unserer Stadt sondern ganz allgemein. Dies lag auch daran, dass der Blog schnell überregional wahr- und angenommen wurde, was man an den vielen Kommentaren von Nutzern außerhalb der Region Jena erkennen kann.

Wir berichteten zu beabsichtigten Beitragserhebungsmaßnahmen oder über Ausschusssitzungen, gaben aber immer wieder auch Jenaer Bürgerinitiativen oder Ortsteilräten bzw. Ortsteilbürgermeistern und sogar Grundstückseigentümerverbänden die Möglichkeit, ihre Standpunkte auf unserem Blog darzustellen. Über 320 Artikel und Berichte sind es in diesen fünf Jahren geworden und mehr als 600 Dokumente (= Fotos, Grafiken, Planauszüge, abrufbare Vorlagen etc.) runden das Gesamtbild ab.

Auf der anderen Seite hatten unsere Leserinnen und Leser oder interessierten Bürger ebenso wie die Mitglieder des Jenaer Stadtrates stets die Möglichkeit, Fragen zu stellen oder ihre Meinung kund zu tun und die Abteilung Beiträge des KSJ kommentierte oft auch zurück. Damit ist unsere Arbeit im Kanon des Kommunalservice Jena ein gutes Beispiel dafür, wie transparent und bürgernah die Online-Arbeit der Stadt Jena im Allgemeinen und unseres Eigenbetriebs im Speziellen geworden ist.

Alles in Allem ist der Blog “Straßenbaubeiträge” in den vergangenen fünf Jahren zu einer Erfolgsgeschichte gewachsen, die wir auch 2020 gerne fortsetzen werden und wollen. Mit einigen Innovationen, jedoch in altgewohnter Qualität. Und wenn Sie ganz speziell Verbesserungsvorschläge oder Anregungen für uns haben, dann senden Sie diese gerne an die E-Mailadresse: tiefbau-stadtraum @ jena.de. – Wir danken für Ihr Vertrauen und die Zusammenarbeit!

Für die Redaktion:

Rainer Sauer (Leiter der Abteilung Beiträge beim KSJ)

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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