Der Kommunalservice Jena wünscht ein ruhiges und frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Die letzten Feiertage des Jahres nahen – ein neues steht bevor. Das vergangene Jahr war – bezogen auf unsere Arbeit – wieder einmal…
Beschlussvorlage zum Bau der Naumburger Straße wird die 333. Vorlage der Abt. Beiträge im SEA
In den 14 Jahren von 1992 bis 2005 wurden von Seiten der Abt. Beiträge (damals noch angesiedelt beim Bauverwaltungsamt, später dem Tiefbauamt der…
Die Fraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat fragt nach Möglichkeiten der Absenkung oder des Verzichts von Straßenbaubeiträgen
In einer Stadtratsanfrage vom 13.12.2017 an den Oberbürgermeister der Stadt Jena fragt Jens Thomas von der Die Fraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat…
Drei Jahre städtischer Info-Blog „Straßenbaubeiträge“ – Die Erfolgsgeschichte wird auch in 2018 fortgesetzt
Mit einem Artikel, der mit den Worten begann „Jena ist eine besondere Stadt und dies weit über Thüringen hinaus. Jena ist Wissenschaft und…
Ein Artikel von Herrn Frank Kuschel zum Beitragsrecht in Thüringen
Auswirkungen der Änderungen des seit 30.06.2017 gültigen ThürKAG für die Stadt Jena (Teil 2)
BERICHT (Fortsetzung von Teil 1) Gesetzliche Grundlagen: Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) in der ab dem 30.06.2017 wirksamen Fassung (siehe Gesetz- und Verordnungsblatt Thüringen Nr.…
Wann werden Erschließungsbeiträge erhoben, wann Straßenbaubeiträge?
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig präzisierte zwischen 2007 und 2011 die Kriterien, nach denen sich entscheidet, ob es bei einer beitragspflichtigen Straßenherstellung zur…
Die Erneuerung der Marktstraße und die Änderung des ThürKAG für Jena werden Themen im SEA am 07.12.2017 sein
Die Beschlüsse zur grundhaften Erneuerung der Marktstraße in Lobeda-Altstadt gehen auf die Zielgerade. Nachdem Informationsschreiben verschickt worden waren und am 02.11.2017 in den…
Auswirkungen der Änderungen des seit 30.06.2017 gültigen ThürKAG für die Stadt Jena (Teil 1)
BERICHT Gesetzliche Grundlagen: Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) in der ab dem 30.06.2017 wirksamen Fassung (siehe Gesetz- und Verordnungsblatt Thüringen Nr. 7/2017), Anwendungshinweise für den…
Thüringer Zinsbeihilfe für Beitragspflichtige nach Gesetzesänderung möglicherweise vor dem Aus
Seit dem Jahre 1993 gibt es im Freistaat Thüringen eine sog. „Richtlinie über die Gewährung von Zinsbeihilfen zur Finanzierung von Beiträgen nach §…