KSJ
Im Rahmen einer landesweiten Aktion gegen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen war heute ein Aktionsbündnis aus dem Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) und der Bürgerallianz…
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In der Ostthüringer Zeitung (OTZ) vom 16.08.2016 wurde im Lokalteil Jena unter dem Titel „Jenaer Hausbergstraße: Anlieger sollen zwei Mal Straßenausbau zahlen“ (Onlineausgabe)…
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In der Ostthüringer Zeitung (OTZ), Online-Lokalausgabe Jena vom 15.08.2016, wurde unter dem Titel „Ärger um Erschließungsbeiträge in der Jenaer Hausbergstraße“ u.a. berichtet: „Fünf…
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„Wer A wie Abschaffen sagt, muss auch B wie Bezahlen sagen.“ – Mit diesen Worten kommentierte Uwe Brandl, Bayerischer Gemeindetagspräsident, die Absicht seiner…
Stadt Jena
Straßenausbaubeiträge (SAB) gehören abgeschafft. Sie sind ungerecht gegenüber betroffenen Grundstückseigentümern, weil Straßen und deren Nebeneinrichtungen von allen Bürgern benutzt werden können. Die Investition…
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Wie die ARD Tagesschau heute berichtet, ist es legitim, wenn Kommunen die Eigentümer anliegender Grundstücke an den entstehenden Kosten einer grundhaften Straßensanierung oder…
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Unter dem Titel „Weniger oder komplett abschaffen?“ berichtet die Ostthüringer Zeitung in ihrer Lokalausgabe Jena vom 05.06.2017 über die drei Prüfaufträge zu einer…
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Am 30.05.2018 befassten sich der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Jena, der Haushalts- und Finanzausschuss der Stadt und der Werkausschuss Kommunalservice Jena in nicht-öffentlicher Sitzung…
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Die Rechtsgrundlage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen soll im Freistaat Bayern rückwirkend zum 01.01.2018 abgeschafft werden. Dies hatte die CSU-Landtagsfraktion im Vorgriff auf den…
KSJ
Die Thüringer Landesregierung hatte noch im vergangenen Jahr durch eine Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes festgelegt, dass Städte und Gemeinden Straßenausbaubeiträge erheben müssen. Ist…