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Die OTZ schreibt: “Straßenausbaubeiträge in Jena: Weniger oder komplett abschaffen?”

Straßenbaustelle Leipziger Straße

Unter dem Titel “Weniger oder komplett abschaffen?” berichtet die Ostthüringer Zeitung in ihrer Lokalausgabe Jena vom 05.06.2017 über die drei Prüfaufträge zu einer möglichen Änderung der Straßenbaubeitragserhebung in Jena, die in der letzten Woche in einer nicht-öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Jena, des Stadtentwicklungsausschusses und des Werksausschusses des Kommunalservice Jena diskutiert wurden. Die Zeitung schreibt unter anderem:

»Senken, abschaffen, in eine Flat-Rate umwandeln oder weiter kassieren wie bisher: Diese vier Optionen gibt es für die Zukunft der unliebsamen Straßenausbaubeiträge in Jena. In ungewohnt großer Runde haben sich zwei Stadtratsausschüsse und ein Werkausschuss gemeinsam über das Thema unterhalten. Die Sitzung war nicht öffentlich. Zum Ergebnis lässt sich aber Folgendes sagen: Jena wird sich auf den Weg machen. Und zwar zur Aufsichtsbehörde nach Weimar. Das Landesverwaltungsamt soll sich äußern, was auf Jenaer Straßen geht und was nicht.

Grundlage für die Gespräche mit dem Land soll ein vom künftigen Jenaer Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) noch vor der OB-Wahl als Stadtrat eingebrachter Vorschlag sein. Dieser sieht vor, den Bürgeranteil um etwa 10 Prozent zu senken. (…) Bei den Gesprächen mit dem Land sollen die Unterhändler der Stadt aber auch die beiden anderen Varianten ansprechen, um zu hören, ob da vielleicht mehr geht. (…)

Weil Jena in den kommenden Jahren viele Großprojekte vor der Brust hat, gibt es den Spielraum eigentlich nicht. Der KSJ vertritt überdies die Auffassung, dass ein Teil der Verwaltungskosten weiterhin anfallen würde, selbst ohne Straßenbaubeiträge. Die betreffenden Mitarbeiter müssen sich ja auch noch um sogenannte Erschließungsbeiträge kümmern, die nicht abgeschafft werden. (…)«

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In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

  1. Zeitungsleser

    Muss man es verstehen, wenn eine Behörde 1 zu 1 Zeitungsbeiträge übernimmt? Oder versteht man das nun unter städtischer Öffentlichkeitsarbeit? Wenn ich die Zeitung lesen will, tue ich das ohne von Behörden dazu aufgefordert zu werden. Aber vielleicht hat man im Amt auch zu viel Zeit und verbringt den lieben langen Tag mit Kopieren von Zeitungsbeiträgen und dem Einholen der Erlaubnis, diese kostenlos? zu verbreiten.

    • Abteilung Beiträge

      Sehr geehrter Kommentator, obwohl Ihr Name nicht ganz ersichtlich ist, gehen wir aufgrund der Wortwahl und des Tenors des Kommentars davon aus, dass es sich bei Ihnen um einem uns wohlbekannten Troll handelt, der für etwa 80 % aller Kommentare hier verantwortlich ist, aber oft nicht den Mumm hat, unter seinem eigenen Namen zu posten.

      Unsere Strategie, was wir wann und wie veröffentlichen, wurde von einem Team von modernen Frauen und Männern entwickelt, das auch zu berücksichtigen hat, dass es Menschen in unserer Gesellschaft gibt, die finanziell nicht in der Lage sind, sich täglich eine Zeitung zu kaufen und sich darüber freuen, wenn wir – wie hier geschehen – aus einer ebensolchen wichtige Infos zu unserem Kernthema geben.

      Und noch etwas: Sich mit Kommentaren wie dem Ihren zu befassen gehört in der Tat zu unser Aufgabe. Wir machen dies mit offenen Visier und es kostet uns nicht annähernd die Zeit, die Sie vermuten. Außerdem machen wir dies auch mit einer gewissen Freude – Freude darüber, dass unsere Arbeit die Menschen so sehr bewegt, dass sie diese kommentieren, egal ob Enkel, Opa oder Troll. Ist dies der Fall, dann haben wir etwas gekonnt.

      Mit freundlichen Grüßen,

      Rainer Sauer

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