„Gehweg Kahlaische Straße“ und „Lützowstraße“: Beide Vorlagen wurden vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossen!
In seiner Sitzung am 28.04.2016 hatte sich der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Jena mit einem beitragsrechtlichen Dauerthema und einer verschobenen Vorlage zu befassen. Zu…
Bürger fragen: „Wenn bei einem Absichtsbeschluss Varianten beabsichtigt wären, hätte man eine Spannbreite der Kostenschätzung erwarten können.“
Erneut steht eine Frage im Raum, welche sich im konkreten Fall des Gehwegs in der Kahlaischen Straße auf einen, vom Kommunalservice der Stadt…
Gehweg Kahlaische Straße: Die von einem Internet-Blog veröffentlichten Informationen sind irreführend
In einem Beitrag eines Internet-Blogs vom 20.04.2016 unter dem Titel „Wie breit wird der Gehweg in der Kahlaischen Straße in Jena?“ gibt der…
Der SEA vertagt den Beschluss „Absicht zur grundhaften Erneuerung des Gehwegs und der Straßenbeleuchtung in der Kahlaischen Straße“ auf den 28.04.2016
In seiner Sitzung am 14.04.2016 hat der Stadtentwicklungsausschuss (SEA) den Beschluss der „Absicht zur grundhaften Erneuerung des Gehwegs und der Straßenbeleuchtung in der…
Das Thüringer Landesverwaltungsamt kündigt Antwort zur Frage an, ob in der Lützowstraße Abschnitte zu bilden sind
Das Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar hat für den 25. April 2016 seine Antwort auf die Anfrage der Stadt Jena angekündigt, ob bei der…
Der MDR berichtet: Der Verein „Bürgerallianz Thüringen e. V.“ will ein Bundesverfassungsgerichtsurteil zu Straßen(aus)baubeiträgen
Wie der MDR am Wochenende berichtete, will der Verein der Thüringer „Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V.“ auf juristischem Weg die Abschaffung der…
SEA-Sitzung am 17.03.2016: Anmerkungen zu einem Kommentar der Stadträtin Frau Dr. Heidrun Jänchen
Nachdem ich aufgrund der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit ursprünglich nicht darauf eingehen wollte, haben mich gleich mehrere Rückfragen von Bürgern der letzten Tage dazu…
„Stadtentwicklung JENA.2030“ – Einladung zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept
Heute schon Stadtentwicklung gemacht? – Wie wollen wir in Jena zukünftig wohnen, einkaufen und arbeiten? Wie stellen wir uns die Stadt Jena im…
Die OTZ schreibt: „Beitragslösung bei Straßenbau in Thüringen nur in kleinen Schritten“
Rückwirkende Beitragserhebung für kommunalen Straßenausbau ist nicht nur juristisch eine knifflige Sache, schreibt die OTZ in einem Artikel vom 17.03.2016 unter demTitel „Beitragslösung…
Die „Thüringer Allgemeine“ berichtet: das Kommunalabgabengesetz soll bezüglich der Erhebung von Straßen(aus)baubeiträgen geändert werden
Thüringens Kommunen sollen, einem Bericht der Zeitung „Thüringer Allgemeine“ (TA) vom heutigen Tag zufolge, demnächst nicht mehr in jedem Fall dazu verpflichtet sein,…