KSJ
Die rot-rot-grüne Landesregierung will das ThürKAG ändern und die Erhebung der Straßenausbaubeiträge neu regeln, lässt aber vorerst offen wie
…erwähnt, dass sich Bürgerinitiativen bildeten und Volksbegehren gestartet wurden. KSJ | Kommunalabgabenrecht Ursprünglich sah der im letzten Herbst eingebrachte Gesetzentwurf von Innenminister Poppenhäger vor, eine Stichtagsregelung zu schaffen und es…
KSJ
„Cospedaer Grund“: Stadträte, Anlieger und Kommunalservice finden Kompromiss bezüglich der beabsichtigten Straßenherstellung
Bei einem Ortstermin in der Straße Cospedaer Grund wurden am Freitag, den 05.05.2017, auf Einladung des Ortsteilrats Jena-West bezüglich der Beschlussvorlage zur geplanten grundhaften Erneuerung die Anliegen der Bürger thematisiert…
KSJ
Kahlaische Straße: Pläne zur Erneuerung von Gehweg und Beleuchtung gut angenommen
…Grundlage hierfür war ein Beschluss des Jenaer Stadtentwicklungsausschusses (SEA) mit der Nummer 15/0717-BV. Diese Veranstaltung diente gem. den Regelungen des § 13 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes im Rahmen der Bürgerbeteiligung dazu,…
KSJ
Beitragsrechtliche Aspekte zum „Planfeststellungsbeschluss NEUBAU STRAẞENBAHN JENA-NORD“
…In einer Vielzehl von Einzel-Einwänden von Bürgern wurde u.a. auf die Sinnhaftigkeit eines zweigleisigen Ausbaus, die zu erwartenden Verkehrsbeeinträchtigungen, auf Lärm- und Umweltschutzbelange sowie die später durch die Maßnahme zu…
KSJ
Thüringer Zinsbeihilfe für Beitragspflichtige nach Gesetzesänderung möglicherweise vor dem Aus
…wird durch Bescheid festgelegt. Der jeweilige Restbetrag ist mit einem Zwölftel des Basiszinssatzes nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuches zuzüglich 0,1 Prozentpunkten für jeden vollen Monat zu verzinsen.“ Der hierbei…
KSJ
„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden…“: 125 Jahre Preußisches Kommunalabgabengesetz
…musste ab sofort zur Wahrung ihrer Interessen Gelegenheit gegeben werden, Stellungnahmen abzugeben. Dies geschah jedoch ohne Beteiligung der hiervon betroffenen Bürger, jedoch mit einer Abstimmung zwischen der kommunalen Führung und…
KSJ
Umstellung der SBB-Erhebung auf Wiederkehrende Beiträge: Beispiele aus Rheinland-Pfalz
…Erhebung wiederkehrender Beiträge der Verwaltungsaufwand derart verringern lässt, dass der Anteil der Stadt an den Straßenausbaukosten kostenneutral erhöht werden kann, c) wie eine rechtsichere und bürgerfreundliche Übergangsregelung zur Vermeidung von…
KSJ
Prüfaufträge Allgemein: Wie viel SBB wurden in Jena zw. 2008 und 2017 eingenommen?
…Allgemeinsituation, den individuellen persönlich-finanziellen Umständen jedes einzelnen Beitragspflichtigen und der – mit inzwischen nur noch 0,32 % Zinslast pro Jahr sehr bürgerfreundlichen – gesetzlichen Regelung zur Ratenzahlung von Straßenbaubeiträgen in…
KSJ
Prüfaufträge Allgemein: Was kostet es die Stadt Jena, SBB einzunehmen?
…Bewertung von Grundstücken, die Ermittlung der Eigentümer/Teileigentümer/Erbbau- bzw. dinglich Nutzungsberechtigten, die Bürgerinformation und den Kontakt mit den Ortsteilräten sowie die Durchführung von Informationsveranstaltungen etc. bis hin zur Widerspruchsbearbeitung und der…
KSJ