Geplante Absichtsbeschlüsse der Abteilung Beiträge in Februar und März 2015
…Nachdem ein Absichtsbeschluss gefasst wurde, beginnt die Phase der Bürgerinformation nach § 13 Thüringer Kommunalabgabengesetz (= hier nachzulesen) mit der Erfassung der beitragsrechtlich relevanten Grundstücke, dem Erstellen und Versenden der…
KSJ
Der Stadtentwicklungsausschuss behandelte am 19.03.2015 nochmals das Thema „Pennickental“
…Mediation zu beginnen und sagte den Stadträten zu, die Stellungnahme des Fachdienstes Recht dem Ausschuss-Protokoll als Anlage beizufügen. Der Sprecher der Bürgerinitiative, Dieter Mäs, erläuterte den Stadträten anschließend kurz die…
KSJ
„Lützowstraße“: Der Stadtentwicklungsausschuss macht den Weg frei zum grundhaften Ausbau, beschließt aber Auflagen und zu prüfende Sachverhalte
…waren vor Ort, berücksichtigten Wünsche der Bürger, sprachen mit Fachleuten. Auch der Kommunalservice Jena (KSJ) war mehrfach vor Ort, gab verschiedene Planungsvarianten, wie die Lützowstraße am Besten auszubauen sei, in…
KSJ
Öffentliche Informationsveranstaltung zum Vorhaben „Straßenbahnverlängerung Zwätzen-Himmelreich“ am 23.11.2015 im Jenaer Rathaus
…beitragsrechtliche Angaben zu Grundstücken und möglichen Beitragshöhen im zweiten Teil der Veranstaltung nur unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben gemacht werden können. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Veranstaltung eingeladen….
KSJ
Jenas Erschließungsbeitragssatzung wird neu gefasst, um Veränderungen der letzten Jahre im Beitragsrecht zu berücksichtigen
Das Thema der Beitragsgerechtigkeit ist ein stetiger Diskussionspunkt, wobei Bürger, Gerichte und Verwaltungen durchaus unterschiedliche Gesichtspunkte zu diesem Begriff haben. Empfinden Grundstückseigentümer die Beitragserhebung oft an sich als durchaus nicht…
KSJ
Cospedaer Grund: Der Kommunalservice Jena war zu Gast beim Ortsteilrat Jena-West
Anders als kürzlich in einem Blog der Jenaer Piratenpartei beschrieben, ist die Straße „Cospedaer Grund“ weder eine „Rodelpiste mit Begegnungsverkehr und Bürgersteig“ (sondern eine öffentliche Straße die eine Vielzahl an…
KSJ
„Darum verfallen unsere Straßen“: Nikolaus Doll analysiert die deutschlandweiten Gründe in der Zeitung WELT
…das Gros der unmittelbaren Aufgaben im Dienst an den Bürgern tragen müssten, sie aber in aller Regel chronisch schwach finanziell aufgestellt seien. „Sie sind die Letzten in der föderativen Nahrungskette…
KSJ
Bundesverwaltungsgericht: Anlieger müssen Straßensanierung mitzahlen
…Leipzig. Grundlage der Gerichtsentscheidung war der Fall eines Bürgers aus dem hessischen Hofheim am Taunus, der gegen einen Straßenbaubeitragsbescheid – genauer gesagt eine Vorausleistung auf den später fälligen Beitrag –…
KSJ
Straßenausbaubeiträge: Freistaat plant Moratorium zur Abgabenbefreiung
…unter der Wirksamkeit des aktuellen Kommunalabgabengesetzes dazu bewegen könnte, gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung ihrer Bürgerinnen und Bürger zu verstoßen, müssten die Kommunen im Freistaat ohne Ausnahme grundsätzlich sämtliche begonnenen…
KSJ