…Regierungspartnern eine komplette Abschaffung der Beiträge beschließen, (Zitat) „statt weiter starrköpfig an einer längst überholten und bürgerfeindlichen Regelung festzuhalten“. Wo die rund 30 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt als Ersatz…

…Bürger, des Ortsteilrats sowie des Thüringer Landesverwaltungsamtes voran, die in mehreren Planungs-/Ausbauvarianten der Abt. Strategie und Planung des KSJ mündeten, bis schließlich die Entscheidung getroffen wurde, wie die Lützowstraße ausgebaut…

…entsprechenden Voraussetzungen) zurückerstattet bekommen. Wie der Sprecher des Innenministeriums gegenüber der Mediengruppe Thüringen mitteilte, solle die Rückzahlung an die Bürger „nach der gesetzlichen Regelung frühestens ab 2021“ erfolgen. / RS…

…geplant hatte, dort die Gesetzesänderung mit zu veröffentlichen, erschienen ist es aber nicht. So müssen Bürger und Kommunen also noch ein wenig warten, bis genau feststeht, was der Landtag (inklusive…

…solcher Wille keinerlei direkte Außenwirkung auf die Belange von beitragspflichtigen Bürgern hat, keiner entsprechenden Entscheidung im Stadtrat oder Ausschüssen. Sie kann vielmehr durch Entscheidung des Oberbürgermeisters deutlich und unmissverständlich bekundet…

…von Bürgerinitiativen ebenso als Argument benannte) Erschließung des Hausbergviertels nicht als ursächlich für die Erneuerung des Burgwegs festgestellt, sondern hierbei spielten nach Meinung der Richter Zustand und Alter der Straße…