KSJ
ThürKAG: Seit 10.10.2019 erhebt die Stadt Jena wieder Straßenbaubeiträge
Auf Initiative der rot-rot-grünen Landesregierung in Erfurt wurde vor mehr als vier Wochen das Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) geändert und die zukünftige Erhebung von…
Freistaat Thüringen
Aus für Straßenbeiträge: Landesregierung wartet noch mit dem Inkrafttreten des geänderten KAG
Am 12. September 2019 beschloss der Thüringer Landtag die Änderungen im Kommunalabgabengesetz, nach denen Kommunen ihre Grundstückseigentümer zukünftig nicht mehr zu Straßen(aus)baubeiträgen veranlagen…
Mediengruppe Thüringen
Die TLZ Jena berichtet: Für 200 Grundstücksbesitzer kommt das Gesetz zu spät
Chefredakteur Thorsten Büker berichtet in der Thüringischen Landeszeitung / Lokalausgabe Jena am 26.09.2019 unter „Nachgehakt“ darüber, dass das Aus für die Straßenausbaubeiträge besiegelt…
KSJ / Fotolia
ThürKAG: Die finanziellen Folgen der Gesetzesänderung für die Stadt Jena
Vor zwei Wochen änderte der Thüringer Landtag mit den Stimmen der rot-rot-grünen Landesregierung sowie der AfD das Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG), um so die…
MediaPool Jena
Landtag ändert Thüringer Kommunalabgabengesetz und beschließt das „Aus“ für Straßen(aus)baubeiträge
Am Ende ging alles ganz schnell: Nach nur knapp 80-minütiger Beratung änderte am heutigen Nachmittag der Thüringer Landtag das seit August 1991 bestehende…
KSJ
Auch die Thüringer CDU will Straßenbeiträge abschaffen, hält das rot-rot-grüne Gesetz aber für fehlerhaft
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will bei der morgigen Plenarsitzung das von den Parteien DIE LINKE, SPD und Bündnis’90GRÜNE erarbeitete Gesetz zur Abschaffung…
KSJ
Aufhebung der Straßen(aus)baubeiträge: Rot-Rot-Grün räumt ein, dass grundsätzliche Ungerechtigkeiten bleiben
In dieser Woche sollen im Erfurter Landtag die finalen Entscheidungen fallen, damit Grundstückseigentümer im Freistaat zukünftig keine Beiträge mehr für die Erneuerung, Verbesserung…
KSJ
Nächste Woche im Thüringer Landtag: Die Aufhebung der Straßen(aus)baubeiträge
Zur abschließenden Beratung im Thüringer Landtag ist in der Sitzung am Donnerstag, den 12. September 2019, auf der Tagesordnung: „Zehntes Gesetz zur Änderung…
KSJ
SPD weist Kritik bezgl. der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zurück
Nach der im Juni stattgefundenen Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses im Thüringer Landtag anlässlich der Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes zeigen sich die rot-rot-grünen…
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