Lichtenhain: Jetzt liegen den beitragspflichtigen Anliegern alle derzeit aktuellen Informationen zur grundhaften Erneuerung der Lützowstraße vor
In Lichtenhain erhalten jetzt einige Anwohner das 2. Informationsschreiben zur grundhaften Erneuerung bzw. Verbesserung der Lützowstraße. In unserem Informationsschreiben vom 17. Mai 2016…
Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat entschieden: Straßenbaubeitragsveranlagung im Pennickental war rechtens und fehlerfrei
Entgegen den Befürchtungen, die manche Stadträte, sachkundige Bürger und auch die seinerzeitige Bürgerinitiative hatten, ist, was die Herstellung der Straße Pennickental im Jenaer…
Julius-Schaxel-Straße: Informationsschreiben werden erstellt und demnächst verschickt
Nachdem der Stadtentwicklungsausschuss am 23.06.2016 den Absichtsbeschluss gefasst hat, die Julius-Schaxel-Straße grundhaft zu erneuern, werden nun von der Abteilung Beiträge Informationsschreiben erstellt und…
Neue Funktion auf unserem Blog: „Der Abteilung Beiträge Newsletter“
Seit dieser Woche können die Leser unseres Blogs einen Newsletter abonnieren. Sie können dazu Ihre E-Mail-Adresse hinterlassen und werden automatisch über neue Beiträge…
Bürger fragen: Was ist der Unterschied zwischen einem Informationsschreiben und einem Verwaltungsakt?
Die Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena (KSJ) erreichten in letzter Zeit mehrere Anfragen diesbezüglich, welche rechtliche Wirkung die von KSJ verschickten Informationsschreiben der…
BURGWEG: Einige Bemerkungen zu einem Internet-Bericht über „unübliche“ Vorgehensweisen und offenen Fragen bei der Beitragserhebung
In einem Artikel unter dem Titel „Nur unzureichende Antworten beim Thema Burgweg durch KSJ“ – veröffentlicht am 23.09.2016 auf einem Internet-Blog – schreibt…
BURGWEG: Die von einem Internet-Blog veröffentlichten Informationen zu den Kosten der Herstellung sind irreführend
In einem Beitrag auf einem Internet-Blog, der am 22.09.2016 unter dem Titel „Eine Abschlussrechnung für den Burgweg liegt noch nicht vor“ veröffentlicht wurde,…
Interessantes aus dem Beitragsrecht: Welche Rolle spielen Informationen aus dem Grundbuch?
Im Erschließungs- und Straßen(aus)baubeitragsrecht basieren viele Beitragsberechnungen auf Angaben aus dem Grundbuch. Immer wieder wird gefragt was dabei wichtig ist. Das Grundbuch ist…
„1991 bis 2016“: Jenas Straßen sind in den letzten 25 Jahren gut geworden, außerordentlich gut
Seit November 1991 bin ich bei der Stadt Jena auf dem Gebiet der Beitragserhebung für die Herstellung, Erneuerung und/oder Verbesserung von öffentlichen Straßen…
Drei beitragsrechtliche Absichtsbeschlüsse im SEA am 23.06.2016: Camburger Straße, Julius-Schaxel-Straße und Tatzendpromenade
Endlich ist es soweit: Noch vor der Sommerpause befasst sich der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats am Donnerstag, den 23.06.2016, mit den beitragsrechtlichen Absichtsbeschlüssen…