Drei Jahre städtischer Info-Blog „Straßenbaubeiträge“ – Die Erfolgsgeschichte wird auch in 2018 fortgesetzt
Mit einem Artikel, der mit den Worten begann „Jena ist eine besondere Stadt und dies weit über Thüringen hinaus. Jena ist Wissenschaft und…
Ein Artikel von Herrn Frank Kuschel zum Beitragsrecht in Thüringen
Auswirkungen der Änderungen des seit 30.06.2017 gültigen ThürKAG für die Stadt Jena (Teil 2)
BERICHT (Fortsetzung von Teil 1) Gesetzliche Grundlagen: Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) in der ab dem 30.06.2017 wirksamen Fassung (siehe Gesetz- und Verordnungsblatt Thüringen Nr.…
Wann werden Erschließungsbeiträge erhoben, wann Straßenbaubeiträge?
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig präzisierte zwischen 2007 und 2011 die Kriterien, nach denen sich entscheidet, ob es bei einer beitragspflichtigen Straßenherstellung zur…
Die Erneuerung der Marktstraße und die Änderung des ThürKAG für Jena werden Themen im SEA am 07.12.2017 sein
Die Beschlüsse zur grundhaften Erneuerung der Marktstraße in Lobeda-Altstadt gehen auf die Zielgerade. Nachdem Informationsschreiben verschickt worden waren und am 02.11.2017 in den…
Auswirkungen der Änderungen des seit 30.06.2017 gültigen ThürKAG für die Stadt Jena (Teil 1)
BERICHT Gesetzliche Grundlagen: Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) in der ab dem 30.06.2017 wirksamen Fassung (siehe Gesetz- und Verordnungsblatt Thüringen Nr. 7/2017), Anwendungshinweise für den…
Thüringer Zinsbeihilfe für Beitragspflichtige nach Gesetzesänderung möglicherweise vor dem Aus
Seit dem Jahre 1993 gibt es im Freistaat Thüringen eine sog. „Richtlinie über die Gewährung von Zinsbeihilfen zur Finanzierung von Beiträgen nach §…
„Vor 25 Jahren“ – Teil 3: Straßenbeitragserhebung von „Grüne Aue“ (1992) bis „Lutherstraße“ (2017)
Mit den zusammenhängenden Straßen „In den Zinsäckern“ und „Grüne Aue“ in Winzerla begann im Herbst 1992 die reguläre Beitragserhebung in Jena, nachdem 1991…
Infoveranstaltung Marktstraße / SEA beschließt Absicht zur Erneuerung der Löbichauer Straße
Am 02.11.2017 fand in den Räumen des Kommunalservice Jena (KSJ) in der Löbstedter Straße 56 eine gut besuchte Informationsveranstaltung zur grundhaften Erneuerung der…
Der Stadtentwicklungsausschuss entscheidet über die Absicht zur Erneuerung der Löbichauer Straße
Eines der Themen im Stadtentwicklungsausschuss am 26. Oktober 2017 ist die Absicht zur grundhaften Erneuerung der Löbichauer Straße zwischen der Karl-Liebknecht-Straße und der…