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Infoveranstaltung Marktstraße / SEA beschließt Absicht zur Erneuerung der Löbichauer Straße

Infoveranstaltung zur Marktstraße

Am 02.11.2017 fand in den Räumen des Kommunalservice Jena (KSJ) in der Löbstedter Straße 56 eine gut besuchte Informationsveranstaltung zur grundhaften Erneuerung der Marktstraße in Lobeda-Altstadt statt. Die anwesenden Anlieger hatten viele Fragen zum Ausbau, der im Frühjahr 2018 beginnen und gegen Ende des Jahres abgeschlossen sein soll, und gaben Anregungen.

Die Marktstraße ist der letzte Teil der vor zehn Jahren per Absichtsbeschluss zur Erneuerung vorgesehenen Ortsdurchfahrt Lobeda-Altstadt; hergestellt sind bereits die Susanne-Bohl-Straße und der überwiegende Teil des Stadthofs. Nun soll der Stadtentwicklungsausschuss (SEA) am 23.11.2017 abschließend über den Bau befinden, bevor der Beschluss dem Stadtrat am 13.12.2017 zur Entscheidung vorgelegt werden soll.

Der unterschriebene Beschluss zur Löbichauer Straße
Der unterschriebene Beschluss zur Löbichauer Straße – Foto: KSJ

Eines der Themen im Stadtentwicklungsausschuss am 26.10.2017 war die Absicht zur grundhaften Erneuerung der Löbichauer Straße zwischen der Karl-Liebknecht-Straße und der Straße Vor der Gembdenmühle. Dem entsprechenden Absichtsbeschluss des KSJ stimmte der SEA ohne Gegenstimmen und Enthaltungen zu. Nun startet die Straßenplanung, danach wird im kommenden Frühjahr das Projekt dem Ortsteilrat Wenigenjena vorgestellt und es werden die betreffenden Grundstücksbesitzer vom KSJ schriftlich informiert.

In einer für den Sommer 2018 vorgesehenen Informationsveranstaltung mit den Eigentümern der betreffenden Grundstücke wird der Kommunalservice Jena schließlich die Notwendigkeit der Baumaßnahme darlegen und auf den zeitlichen Bauablauf eingehen.     / RS

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

  1. Felix Kapohl

    Vielen Dank für die informative Veranstaltung und die Transparenz im Verfahren.
    Was mich nur wundert: “Frühjahr 2019” ist ein Tippfehler, oder?

    • Abteilung Beiträge

      Sehr geehrter Herr Kapohl,

      vielen Dank für diesen Hinweis, ja das war ein Tippfehler, es muss “Frühjahr 2018” heißen. Wir haben es korrigiert.

      Mit freundlichen Grüßen,
      Antonia Erdmann

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