Landesregierung will mit dem GStB über ein Ende der Straßenbeitragserhebung reden
Die Thüringer Landesregierung hatte noch im vergangenen Jahr durch eine Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes festgelegt, dass Städte und Gemeinden Straßenausbaubeiträge erheben müssen. Ist…
Große Bürgerresonanz zur Infoveranstaltung Julius-Schaxel-Straße
Im Oktober 2016 informierte der Kommunalservice Jena (KSJ) die Grundstückseigentümer in der Julius-Schaxel-Straße darüber, dass die Stadt Jena im Juni 2016 durch Beschluss…
Prüfaufträge Allgemein: Was kostet es die Stadt Jena, SBB einzunehmen?
Im Zuge der Frage „Was kostet es die Stadt Jena, Straßenbaubeiträge einzunehmen?“ war im Auftrag des Stadtentwicklungsausschusses des Jenaer Stadtrats die Effizienz der…
Abschaffung der SBB-Erhebung: Wie hoch wären die Einnahmeausfälle?
Im Falle eines Verzichts auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen sind – unabhängig von der rechtlichen und finanztechnischen Einschätzung – vor allem zwei Fragen…
Senkung Anliegeranteile: Wieviel weniger an SBB hätte die Stadt Jena zw. 2013 und 2017 eingenommen?
Wie bereits dargelegt wurden für die Stadt Jena in den fünf KSJ-Wirtschaftsplanjahren 2013 bis 2017 Straßenbaubeiträge nach dem Thüringer Kommunalabgabengesetz in einer Gesamthöhe…
Julius-Schaxel-Straße: Die Planung wird am Mittwoch im Ortsteilrat vorgestellt
Am 21.03.2018 werden die KSJ-Abteilungsleiter Regina Bergner (Strategie und Planung) sowie Rainer Sauer (Beiträge) zu Gast beim OTR Wenigenjena sein, um dort die…
Prüfaufträge Allgemein: Wie viel SBB wurden in Jena zw. 2008 und 2017 eingenommen?
Die jährlichen Beitragseinnahmen der Stadt Jena setzen sich aus Erschließungs- und Straßen(aus)baubeiträgen zusammen. In den zehn Haushaltsjahren 2008 bis 2017 wurden in unserer…
Der SEA erarbeitete einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen mit den Straßenbaubeitragsvorlagen
Der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Jena (SEA) hat als federführender Ausschuss für die beiden vom Stadtrat verwiesenen Vorlagen „Anpassung der Straßenbaubeitragssatzung“ (18/1648-BV) und „Prüfung…
Umstellung der SBB-Erhebung auf Wiederkehrende Beiträge: Beispiele aus Rheinland-Pfalz
Kaum ein Hausbesitzer in unserer Stadt ist so reich, dass er seiner gesetzlichen Pflicht zur Entrichtung von Straßenbaubeiträgen nach § 7 der Thüringer…
Anwendungshinweise des Freistaats Thüringen für den Bereich des Straßenausbaubeitragsrechts (Teil 2)
Mit Datum vom 14. Januar 2018 und veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger (ThürStAnz) Nr. 7/2018 am 12. Februar 2018 (= 28. Jahrgang / ISSN-Nr.…