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Julius-Schaxel-Straße: Die Planung wird am Mittwoch im Ortsteilrat vorgestellt

Die Julius-Schaxel-Straße im Jahre 1997

Am 21.03.2018 werden die KSJ-Abteilungsleiter Regina Bergner (Strategie und Planung) sowie Rainer Sauer (Beiträge) zu Gast beim OTR Wenigenjena sein, um dort die aktuellen Planungen zum grundhaften Ausbau bzw. der Verbesserung der Julius-Schaxel-Straße in Jena-Ost vorzustellen. Nachdem der Stadtentwicklungsausschuss (SEA) am 23.06.2016 den Absichtsbeschluss gefasst hat, die Julius-Schaxel-Straße grundhaft zu erneuern, wurden von der Abteilung Beiträge Informationsschreiben erstellt und an die betroffenen Grundstückseigentümer verschickt.

Begründung: „Grundlage der beabsichtigten grundhaften Erneuerung der Julius-Schaxel-Straße ist deren Straßenzustand, welcher hauptsächlich auf das Alter der Anlage zurückzuführen ist. Dadurch, dass die Stadtwerke Jena Energie in der Straße demnächst u.a. den Entwässerungskanal erneuern werden, wird anschließend die grundhafte Erneuerung des Fahrbahnaufbaus notwendig.“

Blick in die Julius-Schaxel-Straße
KSJ

Mit dem Informationsschreiben informierte der Kommunalservice Jena unter anderem darüber, dass die Grundstückseigentümer entsprechend den Regelungen des Thüringer Kommunalabgabengesetzes / ThürKAG als Eigentümer ihrer Grundstücke in späteren Jahren mit der Zahlung von Straßenbaubeiträgen nach § 7 des ThürKAG zu rechnen haben. Damit verbunden hatten diese Gelegenheit, die vom Kommunalservice Jena ermittelten grundstücksbezogenen Daten ihres Grundstückes zu überprüfen und sich mit den im Freistaat Thüringen geltenden gesetzlichen Regelungen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen vertraut zu machen. Zugleich wurde ein Richtwert mitgeteilt, mit welcher Höhe des Straßenbaubeitrags zu rechnen ist: schließlich liegen die im Absichtsbeschluss geplanten Kosten bei insgesamt etwa 720.000 Euro, die daraus resultierenden Straßenbaubeiträge sollen insgesamt ca. 340.000 Euro betragen.

Nach Abschluss der Straßenplanung werden nun zuerst der Ortsteilrat und anschließend, in einer Informationsveranstaltung am 11. April 2018, die beitragspflichtigen Grundstückseigentümer über die Vorzugsvariante der Stadt Jena informiert. Danach soll sich am 26. April 2018 zuerst der SEA und schließlich im Mai 2018 der Jenaer Stadtrat in einem Baubeschluss mit dem Sachverhalt befassen. gebaut werden soll im kommenden Jahr.

/RS

Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung.

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