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Große Bürgerresonanz zur Infoveranstaltung Julius-Schaxel-Straße

Große Bürgerresonanz zur Infoveranstaltung Julius-Schaxel-Straße

Im Oktober 2016 informierte der Kommunalservice Jena (KSJ) die Grundstückseigentümer in der Julius-Schaxel-Straße darüber, dass die Stadt Jena im Juni 2016 durch Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses des Jenaer Stadtrats (SEA) die Absicht bekundet hatte, die zwischen der Berthold-Delbrück- und der Eugen-Diederichs-Straße gelegene Anliegerstraße im Ortsteil Wenigenjena in ganzer Länge umlagepflichtig grundhaft auszubauen.

Eine für den November 2016 vorgesehene Informationsveranstaltung der Stadt Jena zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen musste seinerzeit leider aus verschiedenen Gründen wieder abgesagt werden. Zu Jahresanfang 2018 waren dann jedoch alle Variantenplanungen des KSJ abgeschlossen, sodass die Ausbauplanungen zuerst im März dem Ortsteilrat Wenigenjena und schließlich am 11.04.2018 den Grundstückseigentümern in einer Informationsveranstaltung in den Räumen des KSJ vorgestellt werden konnte.

Die Infoveranstaltung hatte mit 80 % der angeschriebenen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer eine große Bürgerresonanz, wobei es im Kern vor allem um die geplante Erneuerungsmaßnahme in ihren Varianten und Fragen zur Beitragserhebung sowie den Beitragshöhen ging. Allerdings kamen auch Zusatzaspekte wie die schwierige Parksituation in der engen Straße oder die Sinnfrage, weshalb überhaupt eine grundhafte Erneuerung der Julius-Schaxel- Straße vonnöten sei, da 2017 bereits der Abwasserkanal sowie die Trinkwasser- und Gasleitung inklusive der dazugehörigen Hausanschlüsse erneuert worden sei, zur Sprache.

Durch das Ingenieurbüro Emch + Berger wurden die drei Varianten ausführlich vorgestellt, wobei die Vorzugsvariante des KSJ (= Variante 2) zwar nicht ungeteilte, jedoch überwiegende Zustimmung der mehr als 40 Anlieger hervorrief. Herr Sauer (Leiter der Abt. Beiträge im Kommunalservice) und Frau Bergner (Leiterin der der Abteilung Planung und Qualitätsmanagement) mussten viele Fragen beantworten, wobei es am Ende hauptsächlich um die Frage ging, ob die Julius-Schaxel-Straße als verkehrsberuhigter Bereich (= befahren nur in Schrittgeschwindigkeit) oder als Tempo-30-Zone konzipiert werden soll.

KSJ

Bautechnisch macht dies keinen Unterschied, wie von Planerseite erklärt wurde: beide Verkehrskonzepte sind in allen drei Varianten machbar. In einer schnell improvisierten Abstimmung zeigte sich die überwiegende Anzahl der anwesenden 80 % der Anlieger der Schritt-Tempo-Lösung aufgeschlossen, die mit einer Markierung der dann dort möglichen Parkstellflächen verbunden ist. Ebenso war erkennbar, dass man sich auf Anliegerseite mehrheitlich damit anfreunden könnte, noch in diesem Jahr testweise Fahrbahnmarkierungen für Parkflächen in der Julius-Schaxel-Straße vorzunehmen zu lassen; Entsprechendes hatte Frau Baumann vom Dezernat Stadtentwicklung und Umwelt im März dem Ortsteilrat angeboten.

Weshalb soll die Straße überhaupt erneuert werden, obwohl sie nach den Arbeiten der Stadtwerke im letzten Jahr an vielen Stellen gut ausschaut? Hierzu zeigte der KSJ Fotos der Straßenoberfläche von Stellen, an denen dringend Instandhaltungsarbeiten notwendig sind. Auch das Alter der Julius-Schaxel-Straße macht dem Straßenbaulastträger zu schaffen, denn die Probleme liegen im Straßenuntergrund, der nicht mehr ausreichend tragfähig ist, was Baugrunduntersuchungen belegt hatten. Leider war in diesem Fall aufgrund der 2017 dem Kommunalservice Jena noch nicht vorliegenden Straßenplanungsunterlagen sowie des dringenden Handlungsbedarfs von Stadtwerken und Wasser-/Abwasser-Zweckverband keine Koordination aller Beteiligten möglich, wie Frau Bergner erklärte. Dies ist bitter, denn koordinierte Bauarbeiten sparen in aller Regel immer Geld: der Stadt, den Stadtwerken und letztlich auch den beitragspflichtigen Grundstückseigentümern.

Am 26.04.2018 wird die Planung in ihren drei Varianten dann durch den KSJ im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt, wozu Ortsteilbürgermeisterin Rosa Maria Haschke möglicherweise bereits das Votum ihres Ortsteilrates zur Ausbauvariante und der Parkflächenmarkierung mitteilen könnte. Das letzte Wort soll im Juni der Jenaer Stadtrat sprechen.

Lesen Sie zum Thema auch diesen Artikel der Ostthüringer Zeitung sowie den Kommentar des Redakteurs zur Situation der Julius-Schaxel-Straße.

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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