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„Ulmer Straße“: Anmerkungen zu einem Artikel in der OTZ (2)
In der Ostthüringer Zeitung (OTZ) vom 16.08.2016 wurde im Lokalteil Jena unter dem Titel „Jenaer Hausbergstraße: Anlieger sollen zwei Mal Straßenausbau zahlen“ (Onlineausgabe)…
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„Ulmer Straße“: Anmerkungen zu einem Artikel in der OTZ (1)
In der Ostthüringer Zeitung (OTZ), Online-Lokalausgabe Jena vom 15.08.2016, wurde unter dem Titel „Ärger um Erschließungsbeiträge in der Jenaer Hausbergstraße“ u.a. berichtet: „Fünf…
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Ergebnisse der drei Prüfaufträge zu einer möglichen Änderung der Straßenbaubeitragserhebung in Jena
Am 30.05.2018 befassten sich der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Jena, der Haushalts- und Finanzausschuss der Stadt und der Werkausschuss Kommunalservice Jena in nicht-öffentlicher Sitzung…
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Bayern und Hessen überlegen, die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abzuschaffen
Die Rechtsgrundlage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen soll im Freistaat Bayern rückwirkend zum 01.01.2018 abgeschafft werden. Dies hatte die CSU-Landtagsfraktion im Vorgriff auf den…
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Landesregierung will mit dem GStB über ein Ende der Straßenbeitragserhebung reden
Die Thüringer Landesregierung hatte noch im vergangenen Jahr durch eine Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes festgelegt, dass Städte und Gemeinden Straßenausbaubeiträge erheben müssen. Ist…
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Große Bürgerresonanz zur Infoveranstaltung Julius-Schaxel-Straße
Im Oktober 2016 informierte der Kommunalservice Jena (KSJ) die Grundstückseigentümer in der Julius-Schaxel-Straße darüber, dass die Stadt Jena im Juni 2016 durch Beschluss…
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Anwendungshinweise des Freistaats Thüringen für den Bereich des Straßenausbaubeitragsrechts (Teil 2)
Mit Datum vom 14. Januar 2018 und veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger (ThürStAnz) Nr. 7/2018 am 12. Februar 2018 (= 28. Jahrgang / ISSN-Nr.…
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Anwendungshinweise des Freistaats Thüringen für den Bereich des Straßenausbaubeitragsrechts (Teil 1)
Mit Datum vom 14. Januar 2018 und veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger (ThürStAnz) Nr. 7/2018 am 12. Februar 2018 (= 28. Jahrgang / ISSN-Nr.…
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Stadtrat verschiebt Entscheidung über Vorlagen zur Änderung der Straßenbeitragserhebung
Im Jenaer Stadtrat gibt es derzeit zwei unterschiedliche Initiativen zur Änderung der Straßenbaubeitragserhebung in Jena. Ein Vorschlag mit der Beschlussvorlagen-Nr. 18/1648-BV (Einreicher: Herr…
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