Kostenersatz „Straßenbeiträge“: Wie Jena seine Ansprüche gegenüber dem Freistaat berechnet (1)
…Ersatzanspruchs spielen sollen, wird Jena selbstverständlich die volle Summe beantragen. / RS Hinweis: Der nächste Teil des Artikels unter dem Titel „Kostenersatz ‚Straßenbeiträge‘: Wie Jena seine Ansprüche gegenüber dem Freistaat…
Kostenersatz „Straßenbeiträge“: Wie Jena seine Ansprüche gegenüber dem Freistaat berechnet (2)
…preiswerter werden sollte, als vorgesehen. / RS Hinweis: Der nächste Teil des Artikels unter dem Titel „Kostenersatz ‚Straßenbeiträg‘: Wie Jena seine Ansprüche gegenüber dem Freistaat berechnet (3)“ erscheint in den…
Kostenersatz „Straßenbeiträge“: Wie Jena seine Ansprüche gegenüber dem Freistaat berechnet (3)
…Freistaat Thüringen deshalb im Jahre 2019 für den Stadthof 150.000 Euro./ RS Hinweis: Der nächste Teil des Artikels unter dem Titel „Kostenersatz ‚Straßenbeiträge‘: Wie Jena seine Ansprüche gegenüber dem Freistaat…
Kostenersatz „Straßenbeiträge“: Wie Jena seine Ansprüche gegenüber dem Freistaat berechnet (4)
2.) Beantragung der Ersatzzahlungen für Jenaer Straßenausbauprojekte, die im Jahre 2019 beendet wurden, jedoch vor dem 01.01.2019 begonnen waren [Fortsetzung] Zu C): Die Marktstraße als Teil 3 der Ortsdurchfahrt Lobeda-Altstadt…
Ende der Straßen(aus)baubeiträge in Thüringen: Rechnungshof und Kommunen sehen finanzielle Risiken
…wiederum plädierte im Zeitungsbericht der Mediengruppe dafür, den Bedarf der Kommunen in den kommenden Jahren für die Kalkulation des Kostenersatzes zu Grunde zu legen. Der werde in Thüringen erheblich sein,…
Abschaffung der Beitragserhebung und das Konnexitätsprinzip (1): Was bisher bekannt ist
…Irritationen löste auch die Äußerung des Sprechers aus, Kommunen hätten „frühestens im Jahr nach der Beendigung der Straßenausbaumaßnahme“ Anspruch auf Kostenersatz. Bislang durften Kommunen zur Deckung ihrer Kosten per Gesetz…
ThürKAG: Die finanziellen Folgen der Gesetzesänderung für die Stadt Jena
…Schmerzen bereite die Situation, dass man den vom Freistaat zugesicherten Kostenersatz für nicht mehr zu erhebende Straßenbaubeiträge so schnell nicht erhalten werde, wie Sauer ausführte. „Erst einmal muss das Gesetz…
ThürKAG: Seit 10.10.2019 erhebt die Stadt Jena wieder Straßenbaubeiträge
…in Kraft tritt, hat die Stadt Jena für alle vor dem 01.01.2019 fertig gestellten beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen Beiträge zu erheben, ohne dass sie hierfür vom Freistaat einen Kostenersatz erhält. Rainer Sauer:…
Sachsen-Anhalt: Abschaffung der Erhebung von Ausbaubeiträgen nimmt Fahrt auf
…Schlussrechnung durch die Gemeinde. Die Gemeinden sollen jedoch auf Beiträge für diese abgeschlossenen Maßnahmen verzichten können; einen Kostenersatz gibt es hierfür aber nicht. · Wenn schon Voausleistungen bezahlt wurden, obwohl…
Beitragsersatz / Beitragsausgleich / Härtefallregelung: Der schwierige Weg zum Geld des Freistaats
…Januar 2020 entsprechend der in § 21b Abs. 6 ThürKAG geregelten ThürSABErstVO Kostenersatz in Höhe von mehr als 630.000 Euro an, musste bis März weitere Unterlagen und Rechnungen nachreichen, erhielt…