Antworten auf die Fragen bzw. Bemerkungen des Herrn MDL Frank Kuschel zur „Lützowstraße“ in Jena-Lichtenhain
…Fragen zur “Lützowstraße” an den Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Albrecht Schröter – dieses Schreiben findet man HIER. Auf die Fragen bzw. Bemerkungen den Herrn MDL Kuschel ist aus Sicht…
„Mühltal“: Informationsveranstaltung zum geplanten Straßenbau und den beitragsrechtlichen Fragen
…19 Uhr im Versammlungsraum des Kommunalservice Jena die angekündigte Informationsveranstaltung zum geplanten Straßenbau und den beitragsrechtlichen Fragen zur Straße „Mühltal“ statt. Mit eingeladen wurde der Ortsteilbürgermeister von Jena-West, Dr. Becker….
Grundstückseigentümer fragen an: „Wann erhalten wir unsere gezahlten Vorausleistungen zurück?“
Im Moment erreichen uns verschiedene Anfragen von Grundstückseigentümer aus Jena, die sinngemäß nachfragen: „Wann erhalten wir unsere gezahlten Vorausleistungen zurück?“ Grundsätzlich kann man sagen, dass dies nur Straßen betrifft, die…
„LED-Straßenbeleuchtung ist den einen zu dunkel, den anderen zu hell“: Jena liegt im Plan mit der Umrüstung – 3.500 von 10.000 Leuchtstellen wurden schon erneuert
…umgestellt werden, wie er der Thüringischen Landeszeitung (= Lokalausgabe Jena vom 06.02.2014) verriet. Es kämen ihm da fast jeden Tag Klagen von Jenaer Bürgern zu Ohren. Interessanterweise sei es „den…
Der MDR berichtet: Der Verein „Bürgerallianz Thüringen e. V.“ will ein Bundesverfassungsgerichtsurteil zu Straßen(aus)baubeiträgen
Wie der MDR am Wochenende berichtete, will der Verein der Thüringer „Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V.“ auf juristischem Weg die Abschaffung der umstrittenen Straßen(aus)baubeiträge erreichen. Das habe der Vorsitzende…
Bürgerallianz Thüringen bildet mit dem VDGN eine Kooperationsgemeinschaft gegen ungerechte Kommunalabgaben
…Vorsitzenden der Bürgerallianz Thüringen, Wolfgang Kleindienst, auch zum Ziel gesetzt, betroffenen Bürgern künftig noch wirkungsvoller „gegen die ungerechtfertigte Abzocke der Bürger durch ihre Kommunen“ zu helfen. Außerdem forderte Kleindienst nochmals…
TOP 11.3 der Stadtratssitzung am 28.01.2015: Antworten auf die Fragen von Herrn Häkanson-Hall zur Fälligkeit und Kommunikation von Straßenausbaubeiträgen am Beispiel der Susanne-Bohl-Straße
…11.3 (Fragestunde) mit der Frage von Herrn Stadtrat Häkanson-Hall (Fraktion Bürger für Jena/Unser Jena) zur Fälligkeit und Kommunikation von Straßenausbaubeiträgen (Session Nummer 15/0040-AN). Herr Häkanson-Hall fragte hierbei zur Erhebung von…
Große Bürgerresonanz zur Infoveranstaltung Julius-Schaxel-Straße
…und -eigentümer eine große Bürgerresonanz, wobei es im Kern vor allem um die geplante Erneuerungsmaßnahme in ihren Varianten und Fragen zur Beitragserhebung sowie den Beitragshöhen ging. Allerdings kamen auch Zusatzaspekte…
„Naumburger Straße“: Anfragen von MdB Ralph Lenkert an die Stadt Jena nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz
Dieser Tage stellte Herr Ralph Lenkert, Mitglied des Deutschen Bundestages, folgende Anfragen nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG) vom 14. Dezember 2015 an Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter. Herr Lenkert fragt an:…
„Rechtliche Bedenken eines Anliegers“: Stadtentwicklungsausschuss vertagt auch die Behandlung der geänderten Vorlage zur Straße „Cospedaer Grund“
K. T. Vielleicht hätte man seit Februar die betroffenen Bürger am Prozess beteiligen können. Dann würde vielleicht ein Beschluss am Ende stehen. Bürgerbeteiligung wird nicht umsonst von vielen demokratischen Parteien…