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„Mühltal“: Informationsveranstaltung zum geplanten Straßenbau und den beitragsrechtlichen Fragen

Muehltal - Die Ausbauvarianten - Abbildung © Stadt Jena KSJ - Format 520x300
Straße „Mühltal“ – Die Ausbauvarianten: Rot = Vorzugsvariante / blau = zusätzliche Alternative, die jedoch nicht zum Tragen kommt- Abbildung © Stadt Jena KSJ

Am 06. Juli 2015 findet um 19 Uhr im Versammlungsraum des Kommunalservice Jena die angekündigte Informationsveranstaltung zum geplanten Straßenbau und den beitragsrechtlichen Fragen zur Straße „Mühltal“ statt. Mit eingeladen wurde der Ortsteilbürgermeister von Jena-West, Dr. Becker.

Die Straße Muehltal von der Erfurter Strasse bis zur Leutrabruecke - Foto © Stadt Jena KSJ
Die Straße „Mühltal“ von der „Erfurter Straße“ bis zur Leutrabrücke – Foto © Stadt Jena KSJ

Hierbei wird Frau Erika Borkmann vom Kommunalservivce Jena KSJ) die Vorzugsvariante (siehe oben in rot eingezeichnet) und die aufgegebene Alternativvariante, zusätzlich den westlichen Teil der Straße mit auszubauen (siehe oben in blau eingezeichnet), vorstellen wird. Der Stadtentwicklungsausschuss hatte im letzten Jahr unter der Nr. 14/0161-BV einen Absichtsbeschluss zur grundhaften Erneuerung der Straße „Mühltal“ von der „Erfurter Straße“ bis zur Buswendeschleife „Lutherstraße“ gefasst, in dem man sich bereits auf die kleinere Ausbauvariante festlegte.

Die Straße Muehltal von der Leutrabruecke bis zur Buswendeschleife - Foto © Stadt Jena KSJ
Die Straße „Mühltal“ von der Leutrabrücke bis zur Buswendeschleife – Foto © Stadt Jena KSJ

Der Anteilungsleiter Beiträge im KSJ, Herr Rainer Sauer, wird im Rahmen der Veranstaltung zu allen beitragsrechtlichen Fragen Auskunft geben und den für Oktober 2015 im Stadtrat vorgesehenen beitragsrechtlichen Baubeschluss erläutern.

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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