KSJ (Symbolfoto)
Bürger fragen: Wären wiederkehrende Straßenbeiträge eine Option für Jena?
In unserer Reihe „Wir beantworten Fragen von Bürgern“ geht es dieses Mal um die Problematik „Wären Wiederkehrende Straßenbeiträge eine Option für Jena?“ – Aufgeworfen wurde diese Frage jüngst bei der…
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Bürger fragen: „Wie ergibt sich der Anliegeranteil der Grundstückseigentümer?“
Im Zusammenhang mit der für die Stadtratssitzung am 18. Januar 2018 vorgesehene Beschlussvorlage „Anpassung der Straßenbaubeitragssatzung“ haben uns verschiedene Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern erreicht zum Thema „Wer legt fest…
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Bürger fragen: Wenn man weiß, was eine Straße kostet, kann man dann nicht sofort sagen, wie hoch am Ende der Beitrag ist?
…Gemeindeanteil abziehen und anschließend Einnahmen von 180.000 Euro prognostizieren. Der Beitragsrecht ist – zumindest hier – weitaus vielschichtiger. MEHR ANTWORTEN AUF ALLGEMEINE FRAGEN VON BÜRGERN FINDET MAN HIER! / RS…
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Bürger fragen: „Das prozentuale Verhältnis zwischen Anliegern und der Gemeinde beim Straßen(aus)baubeitrag“
In der Rubrik „Wir beantworten Fragen von Bürgern“ widmen wir uns dieses Mal einer Frage, die uns bereits verschiedene Leser gestellt hatten. Es geht um das prozentuale Verhältnis zwischen Anliegern…
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Bürger fragen: „Darf die Stadt Jena Straßen grundhaft erneuern, wenn ein Ortsteilrat per Votum dagegen gestimmt hat?“
Blick auf den Jenzig – Foto © Stadt Jena KSJ Romana Streng In der Rubrik „Wir beantworten Fragen von Bürgern“ widmen wir uns jetzt der Frage, ob die Stadt Jena…
KSJ
Bürger fragen: „Ist eine Akteneinsicht immer kostenlos?“ und „Was kosten Kopien aus städtischen Akten?“ (Stand 2016)
Hat jemand einen Erschließungs- oder Straßenbaubeitrag zu entrichten, dann steht ihm das Recht zur Akteneinsicht zu. Hierbei stellen sich für viele Bürger zwei Fragen: „Ist eine Akteneinsicht immer kostenlos?“ und…
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Bürger fragen: „Weshalb sollte eine von der Stadt Jena in Auftrag gegebene Straßenbauvariante nicht umsetzbar sein?“
…lange Standzeiten der einzelnen Straßen, weshalb diese Variante in der Verwaltung schnell den Namen „Die No-Go-Lösung“ erhielt. In der Diskussion mit den Bürgern, die unter Umständen später zu Straßen(aus)baubeiträgen herangezogen…
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Bürger fragen: „Wenn im SEA keiner weiß, was er eigentlich beschließen soll, weshalb fliegt eine Vorlage nicht einstimmig von der Tagesordnung?“
…hingewiesen. In diesem Zusammenhang stellte sich für einen Bürger die Frage: „Wenn im SEA keiner weiß, was er eigentlich beschließen soll aber dennoch eine Vorlage nicht einstimmig von der Tagesordnung…
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Bürger fragen: Was ist der Unterschied zwischen einem Informationsschreiben und einem Verwaltungsakt?
Foto © Stadt Jena KSJ Die Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena (KSJ) erreichten in letzter Zeit mehrere Anfragen diesbezüglich, welche rechtliche Wirkung die von KSJ verschickten Informationsschreiben der Stadt Jena…
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