Kostenersatz „Straßenbeiträge“: Wie Jena seine Ansprüche gegenüber dem Freistaat berechnet (3)
2.) Beantragung der Ersatzzahlungen für Jenaer Straßenausbauprojekte, die im Jahre 2019 beendet wurden, jedoch vor dem 01.01.2019 begonnen waren Im Jahre 2019 wurden…
Kostenersatz „Straßenbeiträge“: Wie Jena seine Ansprüche gegenüber dem Freistaat berechnet (2)
1.) Beantragung der Ersatzzahlungen für Jenaer Straßenausbauprojekte des Jahres 2019, die ab dem 01.01.2019 begonnen wurden [Fortsetzung] Zu B): Die Tatzendpromenade (siehe Grafik)…
Kostenersatz „Straßenbeiträge“: Wie Jena seine Ansprüche gegenüber dem Freistaat berechnet (1)
Vorbemerkung Nach einer Abschaffung der Erhebung von Straßen(aus)baubeiträgen, sollen die Thüringer Kommunen berechtigt sein, ihre Beitragsausfälle gegenüber dem Freistaat Thüringen geltend zu machen…
Ende der Straßen(aus)baubeiträge in Thüringen: Rechnungshof und Kommunen sehen finanzielle Risiken
Noch drei Wochen, dann soll in Thüringen das Kommunalabgabengesetz geändert und die Erhebung von Straßen(aus)baubeiträgen abgeschafft werden (wir berichteten). Der Thüringer Rechnungshof warnt…
In wenigen Wochen schafft Thüringen die Straßenbeitragserhebung ab: Was bisher bekannt ist!
Ursprünglich für Ende 2018 geplant, zog sich die von der Thüringer Landesregierung vorgesehene Abschaffung der Erhebung von Straßen(aus)baubeiträgen länger als ursprünglich gedacht hin.…
BILD berichtet: Gemeinde baut Straßenentwässerung neu – Anwohner sollen dafür bis zu 100.000 Euro zahlen
Unter dem Titel „Unsere Straße macht uns arm: Stadt fordert horrende Erschließungs-Gebühren“ berichtet die BILD-Zeitung heute über einen Fall aus Niedersachsen. In dem…
Tatzendpromenade wird grundhaft ausgebaut – Beitragserhebung entfällt höchstwahrscheinlich
Ab Montag, 15. Juli 2019, beginnt der grundhafte Ausbau der Tatzendpromenade. Die Stadt Jena, der Zweckverband JenaWasser und die Stadtwerke Jena Netze verbessern…
Abschaffung Straßenausbaubeiträge – öffentliche Anhörung im Thüringer Landtag
Am 27.06.2019 fand im Thüringer Landtag in Erfurt eine öffentliche Anhörung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge statt. Die Fraktionen von Linke, SPD und Grüne…
Mahnwache zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Am 27.06.2019, dem Tag der Anhörung durch den Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtages zur Novelle des Thüringer Kommunalabgabengesetzes, gab es in Erfurt…
Abschaffung der Ausbaubeiträge: Jetzt wird es ernst mit der Gesetzesänderung!
Mit dem Achten Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) vom 14. Juni 2017 wurde den Kommunen im Freistaat eine zusätzliche Möglichkeit eingeräumt,…