„Beiträge für den Straßenbau“: Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer gibt aktuelle Tipps
Seit Jahren wird in Deutschland eine Debatte darüber geführt, wie gerecht es ist, Anlieger an Straßenausbaukosten zu beteiligen. Treffen kann eine Erschließungs- oder…
Beitragsrechtliche Aspekte zum „Planfeststellungsbeschluss NEUBAU STRAẞENBAHN JENA-NORD“
In dieser Woche endete im Dezernat III – Stadtentwicklung & Umwelt der Stadt Jena die Auslegung der 93 Seiten umfassenden Unterlagen zum „Planfeststellungsbeschluss…
Jenaer Stadtrat stimmt den Baubeschlüssen zur Kahlaischen Straße und dem Stadthof in Lobeda-Altstadt zu
Zwei beitragsrechtliche Baubeschlüsse standen am Mittwoch, dem 20. September 2017, auf der Tagesordnung des Jenaer Stadtrats. Zu einen der Baubeschluss über die „Grundhafte…
Netzstraße und Stadthof – Beschlüsse wurden im Stadtentwicklungsausschuss gefasst
Am Donnerstag, dem 15.09.2017, wurden im Stadtentwicklungsausschuss (SEA) des Jenaer Stadtrates zwei Beschlussvorlagen der Abteilung Beiträge bestätigt. Netzstraße Für die Netzstraße wurde die…
Historische Ulmer Straße: SEA stimmt der Straßenplanung zur grundhaften Erneuerung nicht zu
In seiner Sitzung am 31.08.2017 hat der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats (SEA) die vom Kommunalservice Jena (KSJ) vorgestellte kostenreduzierte Ausbauplanung für die Ulmer…
Die neuen beitragsrechtlichen Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses
Am Donnerstag, den 17.08.2017, befasste sich der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats (SEA) mit drei Beschlussvorlagen der Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena. Zum einen…
Was ist und was bewirkt ein Absichtsbeschluss?
Wer das Thüringer Straßenbaubeitragrecht leicht und verständlich erleben möchte, kann sich hierzu exemplarisch die Beschlussvorlage „Absicht zur grundhaften Erneuerung der Straße Cospedaer Grund…
VG Urteil: Straßenbeleuchtungsumstellung auf LED kann beitragspflichtige Verbesserung sein
Seit einiger Zeit berichten wir in unserem Blog „Straßenbaubeiträge“ über die Verbesserung der Jenaer Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtenköpfe – ein Thema, das von Bürgern…
Kahlaische Straße: Pläne zur Erneuerung von Gehweg und Beleuchtung gut angenommen
Anfang Juli fand mit Anliegern der Kahlaischen Straße im Versammlungsraum des Kommunalservice Jena (KSJ) in der Löbstedter Straße 56 eine Informationsveranstaltung der Stadt…
Gesetzesänderung: „Nacherhebungspflicht bleibt, Anliegeranteile können jedoch sinken“
Mit der durch Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr.7/2017 des Freistaats Thüringen am 30. Juni 2017 in Kraft getretenen Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG)…