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Beitragsabschaffung kann dauern: MP Ramelow warnt die Kommunen auch vor den finanziellen Folgen
Die vor zwei Monaten vom rot-rot-grünen Thüringer Landeskabinett beschlossene Abschaffung der Erhebung von Straßen(aus)baubeiträgen kommt nicht richtig voran. Ursprünglich für den Jahreswechsel vorgesehen,…
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„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 4/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1, DA TEIL 2 und DORT TEIL 3 DES ARTIKELS] 4. Trägt eine Abschaffung des Straßenbaubeitrags zu einer Befriedung…
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„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 3/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1 und DORT TEIL 2 DES ARTIKELS] Im Zusammenhang mit einem angemessenen Ausgleichsbetrag ist folgende Besonderheit des Straßenbaubeitrags zu…
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„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 2/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1 DES ARTIKELS] 4. Richtig ist, dass die Eigentümer (einschließlich Familien) der Grundstücke, die an eine ausgebaute Straße angrenzen,…
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Jena erhebt weiter Straßenbaubeiträge und Vorausleistungen auf Straßenbaubeiträge
Die Thüringer Landesregierung erarbeitet gerade ein Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalabgaben. Dort sollen auch die Straßenausbaubeiträge neu geregelt werden. Gleichzeitig ist auch…
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„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 1/4)
1. Einleitung In den letzten Monaten ist in verschiedenen Bundesländern eine lebhafte Diskussion über eine Abschaffung des Straßenbaubeitrags entstanden. In Nordrhein-Westfalen hat die…
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Abschaffung der Straßen(aus)baubeitragserhebung: Wie geht es in Jena weiter? (Teil 2)
[LESEN SIE HIER TEIL 1] Gezahlt werden soll laut Auskunft der Landesregierung, weil der Freistaat Thüringen dieses Geld im Landeshaushalt zur Verfügung hat.…
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Beispiel Lützowstraße: Weshalb ein Straßenausbau länger dauern kann als geplant
In einem Artikel vom 31.10./01.11.2018 berichtete die Ostthüringer Zeitung (OTZ) u.a. darüber, dass der Ausbau der Lützowstraße in Jena-Lichtenhain wesentlich länger dauert als…
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Rot-rot-grünes Kabinett beschließt Straßenbaubeitrags-Abschaffung, aber es kann noch dauern
Die Erfurter Landesregierung hat Ende Oktober nach langem Tauziehen das „Aus“ für die seit August 1991 in Thüringen verbindlich zu erhebenden Straßen(aus)baubeiträge zum…
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