KSJ
Abschaffung der Straßen(aus)baubeitragserhebung: Wie geht es in Jena weiter? (Teil 2)
[LESEN SIE HIER TEIL 1] Gezahlt werden soll laut Auskunft der Landesregierung, weil der Freistaat Thüringen dieses Geld im Landeshaushalt zur Verfügung hat.…
KSJ
Die OTZ berichtet: „Stadt darf nicht verzichten auf Straßenbeitrag“
Unter dem Titel „Stadt darf nicht verzichten auf Straßenbeitrag“ berichtet die Ostthüringer Zeitung in ihrer Onlineausgabe vom 15.11.2018 über den Oberbürgermeister der Stadt…
KSJ
„Nicht nachvollziehbar und rechtlich nicht bindend“: Jenaer MdL kritisiert Entscheidung des Landesverwaltungsamtes
Die Erhebung von Straßen(aus)baubeiträgen ist umstritten. In Thüringen seit 1991 gesetzliche Pflicht, soll die Erhebung ab Mitte nächsten Jahres rückwirkend zum 01.01.2019 abgeschafft…
KSJ
Abschaffung der Straßen(aus)baubeitragserhebung: Wie geht es in Jena weiter? (Teil 1)
Kleine Vorbemerkung: Als ich vor 27 Jahren nach Jena kam, um in der Stadtverwaltung im Bereich der Beitragserhebung Aufbauarbeit zu leisten, war noch…
KSJ
ARD „Plusminus“: Heute Abend gibt es einen in Jena gedrehten Beitrag über die Straßenbaubeitragserhebung
Die ARD / Das Erste sendet heute Abend ab 21.45 Uhr einen in Hessen und Thüringen gedrehten Bericht zum Thema der Abschaffung der…
MediaPool Jena
Straßenbaubeitragssatzung: Der KSJ informierte drei Ausschüsse der Stadt über die Gespräche beim TLVwA
Am 25.09.2018 fand im Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) ein Gesprächstermin über mögliche Veränderungen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen in Jena statt. An ihm nahmen für…
KSJ
Die OTZ schreibt: „Straßenausbaubeiträge in Jena: Weniger oder komplett abschaffen?“
Unter dem Titel „Weniger oder komplett abschaffen?“ berichtet die Ostthüringer Zeitung in ihrer Lokalausgabe Jena vom 05.06.2017 über die drei Prüfaufträge zu einer…
KSJ
Ergebnisse der drei Prüfaufträge zu einer möglichen Änderung der Straßenbaubeitragserhebung in Jena
Am 30.05.2018 befassten sich der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Jena, der Haushalts- und Finanzausschuss der Stadt und der Werkausschuss Kommunalservice Jena in nicht-öffentlicher Sitzung…
KSJ
Bayern und Hessen überlegen, die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abzuschaffen
Die Rechtsgrundlage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen soll im Freistaat Bayern rückwirkend zum 01.01.2018 abgeschafft werden. Dies hatte die CSU-Landtagsfraktion im Vorgriff auf den…
KSJ