KSJ
Ramelow: Wir wollen Ausbaubeiträge für Straßen ab 2019 abschaffen
In Thüringen verdichten sich die Anzeichen, im kommenden Jahr die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Die erneute Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) soll, so ist zu…
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Straßenausbaubeiträge: Freistaat plant Moratorium zur Abgabenbefreiung
Die rot-rot-grüne Koalition legt im Verfahren zur Abschaffung der Straßen(aus)baubeiträge in Thüringen einen Gang zu und plant sogar, bis zum Inkrafttreten einer entsprechenden…
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„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden…“: 125 Jahre Preußisches Kommunalabgabengesetz
In der „Gesetzsammlung für die Königlichen Preußischen Staaten, Jahrgang 1893“ findet sich „Das Kommunalabgaben-Gesetz vom 14. Juli 1893 erläutert durch die Ausführungsanweisung“. Es…
MediaPool Jena
Beitragserhebung: Einige Anmerkungen zur Rede von Frank Kuschel im F-Haus Jena
MDL Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linken-Landtagsfraktion, sprach am 24.09.2018 im F-Haus in Jena und berichtete hierbei über einige Dinge, die wir hiermit richtig…
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Gemeinde- und Städtebund Thüringen fordert schnelle Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Mit den Worten „Wir brauchen zum 1. Januar 2019 eine Lösung“ ging Michael Brychcy als Präsident des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen (GStB-T) am…
MediaPool Jena
Frank Kuschel: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen kann scheitern
Die rot-rot-grüne Regierungskoalition in Thüringen bereitet, mit Unterstützung der Landes-CDU, die Abschaffung der Straßenausbaubeitragserhebung in Freistaat vor. Noch herrscht bei allem gemeinsamen Willen…
KSJ
F-Haus Jena: Podiumsdiskussion zu Straßenausbaubeiträgen
Die Thüringer Mitglieder des Landtags Dr. Gudrun Lukin und Torsten Wolf haben für kommenden Montag, den 24. September 2018, in Jena zu einer…
KSJ
„Fakt ist!“ im MDR TV: Debatte um Abschaffung der Beiträge geht heute Abend weiter
Um Themen wie „Sind Straßenausbaubeiträge gerecht?“, „Wie sollen die Thüringer Kommunen den wegfallenden Eigenanteil der Bürger finanziell ausgleichen können?“ oder „Was ist mit…
KSJ
Wer zahlt, wenn demnächst die Straßen(aus)baubeitragspflicht wegfallen sollte?
Derzeit erreichen uns verschiedene Fragen zur, von der Thüringischen Landesregierung sowie weiteren Landesparteien durch eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes beabsichtigten, Abschaffung der Straßen(aus)baubeitragserhebung im…
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