Zustand der Straßen in Jena wird erfasst: Dies dient dem Management für deren Erhaltung und hilft bei der Beantwortung von Fragen zur grundhaften Erneuerung
Der Kommunalservice Jena erfasst ab dem 02.05.2017 gemeinsam mit dem Ingenieurbüro „Lehmann und Partner“ die Qualität der öffentlichen Straßen in Jena. Ein Messwagen…
Das Magazin STERN berichtet: „So bitten Gemeinden beim Straßenbau Anwohner zur Kasse“
Unter dem Titel „So bitten Gemeinden beim Straßenbau Anwohner zur Kasse“ hat das Hamburger Nachrichtenmagazin STERN über das Thema der Straßen(aus)baubeiträge in Deutschland…
Einige Bemerkungen zur Abschnittsbildung im Straßen(aus)baubeitragsrecht / Teil 2
Vor Kurzem hatten wir bereits zum Thema der Abschnittbildung im Straßen(aus)baubeitragsrecht einen Artikel veröffentlicht, den man hier finden kann. In seiner Ergänzung soll…
Neuheiten im Downloadbereich
Da unsere Zusammenfassungen zum Thema Beitragsrecht bereits seit Erstellung des Blogs im Dezember 2014 für unsere Nutzer zum Download bereitstanden, haben wir diese…
Die Entscheidungen zu Wiesenstraße und Ziegenhainer Straße wurden getroffen, der Beschluss zum Cospedaer Grund bis Ende April verschoben
Der Stadtrat der Stadt Jena hat in seiner Sitzung am Mittwoch, dem 15. März 2017, den vom Kommunalservice Jena eingereichten Beschlussvorlagen zur Grundhaften…
Einige Bemerkungen zur Abschnittsbildung im Straßen(aus)baubeitragsrecht / Teil 1
Für die Aufwandsermittlung und -verteilung ist im Straßen(aus)baubeitragsrecht nach dem Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) der sog. Anlagenbegriff des Straßenbaubeitragsrechts maßgebend; dieser ist identisch mit…
„…vom Ortsteilrat in dieser Angelegenheit nicht adäquat vertreten.“ – Eine Stellungnahme der Anwohner der Straße „Cospedaer Grund“
Bezüglich des Beschlusses Nr. 16/1121-BV (= Absicht der grundhaften Erneuerung der Straße Cospedaer Grund von Erfurter Straße bis zur Grenze des Außenbereichs) hat…
Die rot-rot-grüne Landesregierung will das ThürKAG ändern und die Erhebung der Straßenausbaubeiträge neu regeln, lässt aber vorerst offen wie
Wie die Thüringische Landeszeitung am 16.03.2017 meldet, habe die Erfurter Landesregierung bekannt gegeben, man hätte sich auf eine erneute Novellierung des Kommunalabgabengesetzes geeinigt.…
OTZ und JenaTV berichten: „Ab April wird in der Leipziger Straße in Jena gebaut“
Thomas Beier besuchte für die Mediengruppe Thüringen die Bürgerversammlung zur Leipziger Straße am 13. März 2017 im Jenaer Rathaus und schreibt u.a.: Nun…
Beschlussvorlagen im März 2017 in Stadtrat und SEA: „Wiesenstraße“, „Ziegenhainer Straße“, „Cospedaer Grund“
In der am 15. März 2017 ab 17.00 Uhr in der Rathausdiele stattfindenden Sitzung des Jenaer Stadtrates stehen zwei beitragsrechtliche Baubeschlüsse auf der…