Auswirkungen der Änderungen des seit 30.06.2017 gültigen ThürKAG für die Stadt Jena (Teil 1)
BERICHT Gesetzliche Grundlagen: Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) in der ab dem 30.06.2017 wirksamen Fassung (siehe Gesetz- und Verordnungsblatt Thüringen Nr. 7/2017), Anwendungshinweise für den…
Thüringer Zinsbeihilfe für Beitragspflichtige nach Gesetzesänderung möglicherweise vor dem Aus
Seit dem Jahre 1993 gibt es im Freistaat Thüringen eine sog. „Richtlinie über die Gewährung von Zinsbeihilfen zur Finanzierung von Beiträgen nach §…
„Vor 25 Jahren“ – Teil 3: Straßenbeitragserhebung von „Grüne Aue“ (1992) bis „Lutherstraße“ (2017)
Mit den zusammenhängenden Straßen „In den Zinsäckern“ und „Grüne Aue“ in Winzerla begann im Herbst 1992 die reguläre Beitragserhebung in Jena, nachdem 1991…
Infoveranstaltung Marktstraße / SEA beschließt Absicht zur Erneuerung der Löbichauer Straße
Am 02.11.2017 fand in den Räumen des Kommunalservice Jena (KSJ) in der Löbstedter Straße 56 eine gut besuchte Informationsveranstaltung zur grundhaften Erneuerung der…
Der Stadtentwicklungsausschuss entscheidet über die Absicht zur Erneuerung der Löbichauer Straße
Eines der Themen im Stadtentwicklungsausschuss am 26. Oktober 2017 ist die Absicht zur grundhaften Erneuerung der Löbichauer Straße zwischen der Karl-Liebknecht-Straße und der…
„Beiträge für den Straßenbau“: Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer gibt aktuelle Tipps
Seit Jahren wird in Deutschland eine Debatte darüber geführt, wie gerecht es ist, Anlieger an Straßenausbaukosten zu beteiligen. Treffen kann eine Erschließungs- oder…
Beitragsrechtliche Aspekte zum „Planfeststellungsbeschluss NEUBAU STRAẞENBAHN JENA-NORD“
In dieser Woche endete im Dezernat III – Stadtentwicklung & Umwelt der Stadt Jena die Auslegung der 93 Seiten umfassenden Unterlagen zum „Planfeststellungsbeschluss…
Jenaer Stadtrat stimmt den Baubeschlüssen zur Kahlaischen Straße und dem Stadthof in Lobeda-Altstadt zu
Zwei beitragsrechtliche Baubeschlüsse standen am Mittwoch, dem 20. September 2017, auf der Tagesordnung des Jenaer Stadtrats. Zu einen der Baubeschluss über die „Grundhafte…
Netzstraße und Stadthof – Beschlüsse wurden im Stadtentwicklungsausschuss gefasst
Am Donnerstag, dem 15.09.2017, wurden im Stadtentwicklungsausschuss (SEA) des Jenaer Stadtrates zwei Beschlussvorlagen der Abteilung Beiträge bestätigt. Netzstraße Für die Netzstraße wurde die…
Historische Ulmer Straße: SEA stimmt der Straßenplanung zur grundhaften Erneuerung nicht zu
In seiner Sitzung am 31.08.2017 hat der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats (SEA) die vom Kommunalservice Jena (KSJ) vorgestellte kostenreduzierte Ausbauplanung für die Ulmer…