„Bauersfeldstraße“: Der Stadtentwicklungsauschuss beschloss einstimmg die Absicht zur beitragspflichtigen Erneuerung / Verbesserung
In seiner Sitzung am 28.05.2015 beschloss der Jenaer Stadtenwicklungsausschuss einstimmig (= Abstimmungsverhältnis: 10 / 0 / 0) die Absicht zur Verbesserung bzw. grundhaften…
Weshalb erheben Berlin und Baden-Württemberg keine Straßen(aus)baubeiträge?
Im Zuge öffentlichen Diskussion des TLZ Interviews zu den möglichen Folgen der Abschaffung von Straßenbaubeiträge tauchte die Frage auf, weshalb Berlin und Baden-Württemberg…
„Beiträge abschaffen – und dann? (Teil 1)“ – KSJ-Abteilungsleiter im Interview mit der Thüringer Landeszeitung
Am 22.05.2015 ist in der Thüringer Landeszeitung / Lokalteil Jena (TLZ) ein Interview von TLZ-Redakteur Herrn Thomas Beier mit dem Abteilungsleiter Beiträge im…
Antworten auf die Fragen bzw. Bemerkungen des Herrn MDL Frank Kuschel zur „Lützowstraße“ in Jena-Lichtenhain
Vor Kurzem schrieb der Kommunalpolitische Sprecher der Partei DIE LINKE im Thüringer Landtag, Herr MDL Frank Kuschel, einen Brief mit mehreren Fragen zur…
Ortsteilrat Zwätzen: Große Bürgerresonanz zum Thema „Verlängerung der Straßenbahn ins Himmelreich“
Der Einladung von Ortsteilbürgermeisterin Ute Bindernagel am 13.05.2015 zu einer Sitzung des Ortsteilrats Zwätzen folgten der Leiter der Verkehrsplanung im Dezernat Stadtentwicklung der…
Zum Sinn und Zweck beitragsrechtlicher Informationsveranstaltungen
Information ist gut, Bürgerbeteiligung wichtig. Auch (und gerade) im Beitragsrecht, wenn öffentliche Straßen gebaut, grundhaft erneurt oder verbessert werden und später Grundstückseigentümer sich…
Kuriose Dinge aus dem Beitragsrecht (3): „Stirnlampen statt Straßenlaternen“ – Ideen zur Kosteneinsparung aus Sachsen-Anhalt
„Radio Brocken“ vermeldete es als erstes Medium, kurz danach titelte die BILD-Zeitung in großen Lettern: „Wir sollen Stirnlampen tragen … weil unser Bürgermeister…
KSJ warb erfolgreich beim Ortsteilrat Winzerla für den Absichtsbeschluss zur Verbesserung bzw. grundhaften Erneuerung der „Bauersfeldstraße“
Am 11. Mai 2015 tagte der Ortsteilrat Winzerla in der Aula der Gallileo-Schule in Winzerla. Thema war unter anderem der Absichtsbeschluss Nr. 15/0306-BV…
Fragen von Herrn Frank Kuschel (Kommunalpolitischer Sprecher der Partei „DIE LINKE“ im Thüringer Landtag) zur „Lützowstraße“ in Jena-Lichtenhain
Der Kommunalpolitische Sprecher der Partei DIE LINKE im Thüringer Landtag, Herr MDL Frank Kuschel, hat mit Datum vom 05.05.2015 Fragen zur „Lützowstraße“ in…
Bürger fragen: „Das prozentuale Verhältnis zwischen Anliegern und der Gemeinde beim Straßen(aus)baubeitrag“
In der Rubrik „Wir beantworten Fragen von Bürgern“ widmen wir uns dieses Mal einer Frage, die uns bereits verschiedene Leser gestellt hatten. Es…