Der Kommunalservice Jena wünscht ein ruhiges und frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Die letzten Feiertage des Jahres nahen – ein neues steht bevor. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena (KSJ) bedanken…
KSJ
Beitragsabschaffung kann dauern: MP Ramelow warnt die Kommunen auch vor den finanziellen Folgen
Die vor zwei Monaten vom rot-rot-grünen Thüringer Landeskabinett beschlossene Abschaffung der Erhebung von Straßen(aus)baubeiträgen kommt nicht richtig voran. Ursprünglich für den Jahreswechsel vorgesehen,…
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„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 4/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1, DA TEIL 2 und DORT TEIL 3 DES ARTIKELS] 4. Trägt eine Abschaffung des Straßenbaubeitrags zu einer Befriedung…
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„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 3/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1 und DORT TEIL 2 DES ARTIKELS] Im Zusammenhang mit einem angemessenen Ausgleichsbetrag ist folgende Besonderheit des Straßenbaubeitrags zu…
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„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 2/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1 DES ARTIKELS] 4. Richtig ist, dass die Eigentümer (einschließlich Familien) der Grundstücke, die an eine ausgebaute Straße angrenzen,…
KSJ
Jena erhebt weiter Straßenbaubeiträge und Vorausleistungen auf Straßenbaubeiträge
Die Thüringer Landesregierung erarbeitet gerade ein Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalabgaben. Dort sollen auch die Straßenausbaubeiträge neu geregelt werden. Gleichzeitig ist auch…
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„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 1/4)
1. Einleitung In den letzten Monaten ist in verschiedenen Bundesländern eine lebhafte Diskussion über eine Abschaffung des Straßenbaubeitrags entstanden. In Nordrhein-Westfalen hat die…
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„Abschaffung des Straßenbaubeitrags“: Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus schreibt exklusiv auf diesem Blog
Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus ist Rechtsanwalt und Wirtschaftsmediator, war zuvor von 1997 bis 2005 Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht und gilt als führender Experte…
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